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Abschiebungen : Selbsttäuschung

So einfach, wie die Ankunft in Deutschland ist, wird die Abschiebung nie werden. Die Widerstände derer sind zu groß, die vergessen, dass ihr Widerstand nicht das Asylrecht rettet, sondern nur ihr gutes Gewissen. Ein Kommentar.

          Die Klage Horst Seehofers ist nicht neu: Abschiebungen lassen sich zwar organisieren, aber in etwa der Hälfte der rechtlich zweifelsfrei geklärten Fälle dann doch nicht durchsetzen. Das allein ist zwar noch nicht ein Grund dafür, das gesamte Asylsystem in Frage zu stellen.

          Aber die Glaubwürdigkeit des Asylrechts steht durchaus auf dem Spiel. Über diese hohe Zahl gescheiterter Abschiebungen hinaus ist schließlich auch die Zahl der „Geduldeten“ hoch, die nicht aus humanitären, sondern rein bürokratischen Gründen (keine Papiere) in Deutschland bleiben dürfen, obgleich ihr Asylantrag endgültig abgelehnt wurde. Der Bundesinnenminister möchte diesen alten Missstand dadurch beheben, dass er die Möglichkeiten beschneidet, in Deutschland bleiben zu dürfen, ohne die nötigen Papiere über Herkunft oder Identität vorweisen zu können oder zu wollen.

          So einfach, wie die Ankunft in Deutschland ist, wird aber die Abschiebung nie werden. Dagegen sind die Widerstände derer viel zu groß, die vergessen, dass ihr Widerstand nicht etwa das Asylrecht rettet, sondern nur ihr gutes Gewissen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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