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Glossar zur Asyldebatte : Von A wie Auffanglager bis Z wie Zurückweisung

  • -Aktualisiert am

Manching, Bayern: Im Transitzentrum für Asylsuchende steht eine Sicherheitskraft Bewohnern gegenüber. Bild: dpa

Wie läuft das Asylverfahren ab? Was bedeutet „Fiktion der Nichteinreise“? Und wann werden Migranten geduldet? Ein Überblick über die wichtigsten Begriffe der Asyldebatte.

          Ankerzentrum

          Die Einführung von sogenannten Ankerzentren ist im Koalitionsvertrag der großen Koalition geregelt. Für ihre Einrichtung hatte sich insbesondere die CSU stark gemacht. Anker steht für „Ankunft, Entscheidung, Rückführung“. Demnach sollen Asylbewerber in zentralen Aufnahmestellen untergebracht werden, bis ihre Bleibeperspektive geklärt ist. Erst dann sollen sie, wenn sie nicht abgeschoben werden, auf die Kommunen verteilt werden. Das soll die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Verwaltungsgerichten, Ausländerbehörden und der Polizei erleichtern und die Bearbeitungszeiten von Asylanträgen verkürzen.

          Asylbewerber

          Als Asylbewerber gelten alle Personen, die einen Antrag auf Anerkennung als politisch Verfolgte gestellt haben und sich damit im Asylverfahren befinden. Diesen Status behalten sie so lange, bis ihr Verfahren beim Bamf abgeschlossen ist. In der öffentlichen Debatte werden die Begriffe Asylbewerber und Flüchtling oft synonym verwendet. Streng genommen besteht aber ein Unterschied: Flüchtlinge gelten aus anderen Gründen als schutzwürdig als Asylbewerber. Nur einem sehr kleinen Teil der anerkannten Flüchtlinge wird politisches Asyl zugesprochen; die meisten fallen unter die Genfer Flüchtlingskonvention. 

          Asylverfahren

          Das Asylverfahren in Deutschland besteht aus folgenden Schritten: Reist ein Asylsuchender nach Deutschland ein, wird er registriert und einer Unterkunft zugewiesen. Danach kann ein Asylantrag beim Bamf gestellt werden. Anschließend wird der Antrag formal und inhaltlich geprüft. Teil dessen ist die Feststellung, welches Land der Europäischen Union (EU) für den Asylbewerber zuständig ist. Ist Deutschland zuständig, kommt es zu einer persönlichen Anhörung. Hieraus leitet sich die Entscheidung über den Asylantrag ab; entweder die Anerkennung oder die Abschiebung. Gegen eine Abschiebung können Bewerber vor Gericht klagen. Eine Klage hat grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Kommt ein Gericht dabei zu der Auffassung, dass Voraussetzungen zur Schutzgewährung bestehen, wird die Ablehnung aufgehoben. Das für das Verfahren zuständige Bamf bemüht sich, die Asylverfahren innerhalb von zwei Monaten abzuschließen. Die durchschnittliche Dauer liegt aber wesentlich höher.

          Auffanglager

          Dabei handelt es sich um Zentren, die außerhalb der Europäischen Union, beispielsweise in nordafrikanischen Ländern wie Libyen oder Tunesien, entstehen könnten. In den Lagern sollen das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) die Menschen entweder als „Flüchtling“ oder als „Migrant“ registrieren. Wer als Flüchtling anerkannt ist, hätte dann eine Chance, in die EU einzureisen. Mit diesem Verfahren sollen Migranten davon abgehalten werden, den oft tödlichen Weg über das Mittelmeer nach Europa zu wählen. Zugleich würden die Auffanglager den Befürwortern zufolge dazu beitragen, das Geschäftsmodell von Schlepperbanden einzudämmen. Kritisiert werden sie, weil sie Anziehungspunkte einer Wanderungsbewegung durch die Sahel-Zone werden könnten.

          Dublin-Verordnung

          Das „Dublin-Abkommen“ wurde 1990 von den Staaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft in Dublin unterzeichnet und ist 1997 in Kraft getreten. Es wurde mehrmals verändert. Die „Dublin-II-Verordnung“ trat 2003 in Kraft, die aktuelle Fassung – die „Dublin-III-Verordnung“ – besteht seit 2013 und gilt für alle EU-Mitgliedstaaten und die Staaten des Schengen-Raums. Die Verordnung regelt die Zuständigkeit für Asylerfahren in der EU und bestimmt, dass ein Asylsuchender in dem Staat einen Asylantrag zu stellen hat, in dem er erstmals die EU betreten hat. Damit ist immer nur ein Staat für das Asylverfahren zuständig.

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