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Abgelehnte Asylbewerber : Viel weniger Abschiebungen wegen Pandemie

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Mit Stacheldraht, hohen Zäunen und Überwachungskameras ist die Abschiebehafteinrichtung des Landes Hessens in Darmstadt gesichert. Bild: Arne Dedert/dpa

Weil viele Länder ihre Grenzen geschlossen halten, ist die Zahl der Rückführungen aus Deutschland auf weniger als die Hälfte gesunken. Entsprechend steigt die Zahl der Ausreisepflichtigen.

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          Die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber ist einem Bericht zufolge während der Corona-Pandemie drastisch gesunken. „Zahlreiche Staaten verweigern weiterhin die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen“, teilte das Bundesinnenministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. Man dringe bei den Herkunftstaaten „auf eine baldige Wiederaufnahme von Rückführungen“.

          Die Zahl ging demnach in den ersten fünf Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5022 zurück, also auf weniger als die Hälfte. Im Mai habe es nur noch rund 150 Rückführungen gegeben. Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen sei innerhalb eines Jahres von 245.597 auf 266 605 angestiegen (Stand: Ende Mai 2020).

          „Zur Normalität bei Abschiebungen zurückkehren“

          „Angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen sollten die Länder auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder aufnehmen und forcieren“, forderte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster in den Funke-Zeitungen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, ihm sei wichtig, „dass wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren.“

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