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Asyl-Kommentar : Spurwechsel in die Irre

Ein Monitor informiert am bei einem Pressetermin im neuen Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Hamburg über das Asylverfahren und Regeln Bild: dpa

Warum brauchen wir noch Asylverfahren, wenn alle abgelehnten Asylbewerber die Möglichkeit des „Spurwechsels“ haben? Die Lösung muss anders aussehen.

          Eine Unklarheit sorgt in der Debatte über den „Spurwechsel“ vom Asylrecht in den Arbeitsmarkt für Verwirrung: Wer ist gemeint, wenn es heißt, „abgelehnte Asylbewerber“ sollten diese Möglichkeit haben? Alle? Warum dann überhaupt noch Asylverfahren?

          Deutschland könnte sich außerdem vor lauter Andrang nicht mehr retten. Oder sind nur abgelehnte, aber „geduldete“ Asylbewerber gemeint, die sonst jahrelang hier leben müssten, ohne eine Perspektive zu haben? Für sie gibt es aber schon den „Spurwechsel“, der allerdings an alle möglichen Hindernisse stößt.

          Eine Stichtagsregelung, die jetzt im Gespräch ist, kann einige dieser Schwierigkeiten lösen. Für die Asylbewerber, die danach kommen, ergibt sich aber wieder das alte Problem: Was ist mit abgelehnten Bewerbern, die jahrelang hier leben, weil entweder ihr Verfahren so lange gedauert hat oder aber eine Abschiebung nicht möglich ist?

          Das lässt sich nur mit schnelleren Verfahren beantworten oder mit Angeboten zur Beschäftigung. Was das alles mit Fachkräftemangel zu tun hat? Nichts. Dafür wurde das Asylrecht auch nicht erfunden.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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