https://www.faz.net/-gpf-9dflk
Jasper von Altenbockum (kum.)

Asyl-Kommentar : Spurwechsel in die Irre

Ein Monitor informiert am bei einem Pressetermin im neuen Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Hamburg über das Asylverfahren und Regeln Bild: dpa

Warum brauchen wir noch Asylverfahren, wenn alle abgelehnten Asylbewerber die Möglichkeit des „Spurwechsels“ haben? Die Lösung muss anders aussehen.

          1 Min.

          Eine Unklarheit sorgt in der Debatte über den „Spurwechsel“ vom Asylrecht in den Arbeitsmarkt für Verwirrung: Wer ist gemeint, wenn es heißt, „abgelehnte Asylbewerber“ sollten diese Möglichkeit haben? Alle? Warum dann überhaupt noch Asylverfahren?

          Deutschland könnte sich außerdem vor lauter Andrang nicht mehr retten. Oder sind nur abgelehnte, aber „geduldete“ Asylbewerber gemeint, die sonst jahrelang hier leben müssten, ohne eine Perspektive zu haben? Für sie gibt es aber schon den „Spurwechsel“, der allerdings an alle möglichen Hindernisse stößt.

          Eine Stichtagsregelung, die jetzt im Gespräch ist, kann einige dieser Schwierigkeiten lösen. Für die Asylbewerber, die danach kommen, ergibt sich aber wieder das alte Problem: Was ist mit abgelehnten Bewerbern, die jahrelang hier leben, weil entweder ihr Verfahren so lange gedauert hat oder aber eine Abschiebung nicht möglich ist?

          Das lässt sich nur mit schnelleren Verfahren beantworten oder mit Angeboten zur Beschäftigung. Was das alles mit Fachkräftemangel zu tun hat? Nichts. Dafür wurde das Asylrecht auch nicht erfunden.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Blinde sehend machen

          Krankheit Retinitis pigmentosa : Blinde sehend machen

          Auch einen Durchbruch gibt es nur in kleinen Schritten: Der französische Augenarzt José-Alain Sahel verbindet bei der Behandlung Erblindeter Gentechnik und Elektronik. Was kann dieses Verfahren erreichen?

          Kriegsgefahr in Osteuropa wächst Video-Seite öffnen

          Konflikt um die Ukraine : Kriegsgefahr in Osteuropa wächst

          Die Nato ist besorgt über angebliche russische Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine. Moskau wirft dem Bündnis seinerseits vor, die Ukraine zu bewaffen, damit Kiew Russland angreifen kann. Eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht.

          Topmeldungen

          „Querdenker“-Demo in Frankfurt Ende November.

          Neue Studie zu Corona : Wie Rechtspopulisten die Krise nutzen

          Die AfD in Deutschland oder Pis in Polen: Eine Studie zeigt, wie europäische Rechtspopulisten Corona nutzen, um gegen den Staat zu agitieren und sich neue Wähler zu erschließen. Doch die Mobilisierung hat Grenzen.