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Je nach Bamf-Außenstelle : Asyl-Anerkennungsquoten bei Türken schwanken stark

Die Bamf-Außenstelle in Suhl (Thüringen) Bild: dpa

Seit dem Putschversuch suchen deutlich mehr Menschen aus der Türkei Schutz in Deutschland. Wie erfolgreich ihr Asylantrag ist, hängt offenbar auch davon ab, wo er gestellt wird. Besonders in einem Bundesland stehen die Chancen gut.

          Seit dem Putschversuch in der Türkei steigt die Zahl der Asylbewerber aus dem Land. Doch wie viele von ihnen anerkannt werden, schwankt stark zwischen den verschiedenen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). So lag die Spannbreite bei den sogenannten bereinigten Schutzquoten 2017 zwischen zwei Prozent im brandenburgischen Eisenhüttenstadt und 83 Prozent im nordrhein-westfälischen Bonn, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion hervorgeht. Besonders hoch ist die Anerkennungsquote auch in anderen Bamf-Außenstellen in Nordrhein-Westfalen: In Münster liegt sie bei 60,6 Prozent, in Mönchengladbach bei 68,3 und in Essen bei 76,7 Prozent.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          In der bereinigten Schutzquote werden nur Asylverfahren berücksichtigt, die auch inhaltlich vom Bamf geprüft und nicht allein auf Grund formaler Gesichtspunkte entschieden wurden, zum Beispiel, weil ein anderes EU-Land für die Bearbeitung zuständig ist.

          Im Bundesdurchschnitt lag die Anerkennungsquote türkischer Asylbewerber im vergangenen Jahr bei etwa 28 Prozent – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 2016. Da lag die Quote noch bei rund 8 Prozent. Im ersten Halbjahr stieg sie bundesweit noch weiter an, auf etwa 38 Prozent. Gleichzeitig nahm laut Innenministerium auch die Zahl der Asylanträge von Personen aus der Türkei zu. 4329 Anträge wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gestellt, im Vorjahreszeitraum waren es nur 3206.

          Zwar werden die meisten Asylanträge abgelehnt – 2017 etwa 6.990 von insgesamt 8.483. Doch mit der Verschärfung der Politik der türkischen Regierung seit dem Putschversuch im Juli 2016 und ihrem harten Vorgehen gegen mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung hat sich auch die Zahl der tatsächlich Schutzsuchenden erhöht. 

          Abweichungen auch bei anderen Herkunftsländern

          Doch nicht nur im Fall des Herkunftslandes Türkei sind die Abweichungen bei den Anerkennungsquoten groß. Auch im Fall von Äthiopien liegen sie etwa zwischen fünf Prozent in der bayerischen Bamf-Außenstelle Zirndorf und fast 57 Prozent im hessischen Büdingen. Bei Personen aus dem Irak sind die Schutzquoten zwar insgesamt höher, aber auch hier gibt es große Unterschiede: In Trier erhielten etwa 39 der Asylbewerber einen Schutztitel, in Bremen fast 95 Prozent.

          Die unterschiedlich hohen Quoten begründet das Bamf vor allem damit, dass jedes Asylverfahren im Einzelfall geprüft wird. „Die Schutzquoten sind beispielsweise abhängig von der Volksgruppenzugehörigkeit des Antragstellers, seiner Religion oder auch dem Verfolgungsakteur“, teilte eine Sprecherin der Behörde FAZ.NET mit. Zudem beruhten die unterschiedlichen Quoten auch darauf, dass nicht jedes Herkunftsland bei der Zahl der Anträge in jedem Bundesland gleich stark vertreten sei. Innerhalb der Bundesländer entschieden die Erstaufnahmeeinrichtungen über die Verteilung der Asylsuchenden – und damit auch indirekt über die zuständige Bamf-Außenstelle.

          Stichprobenprüfungen in zehn Außenstellen

          Dabei kann es der Sprecherin zufolge auch vorkommen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt besonders viele Flüchtlinge aus einer bestimmten Region eines Landes nach Deutschland kommen und dass deren Asylanträge durch die Weiterverteilung überwiegend in einem Bundesland bearbeitet werden. Dies könne die Quoten verändern, da die Entscheidungsgrundlagen zu Menschen aus verschiedenen Herkunftsregionen unterschiedlich sein könnten.

          Der Bamf-Sprecherin zufolge laufen derzeit Stichprobenprüfungen von negativen und positiven Entscheidungen aus dem Jahr 2017 in zehn Außenstellen: in Diez, Bonn, Bingen, Schweinfurt, Dortmund, Rendsburg, Zirndorf, Neustadt (Hessen), Eisenhüttenstadt und der bereits aufgelösten Außenstelle Bad Berleburg.

          Überprüft werden die örtlichen Schutzquoten, die um zehn Prozentpunkte von den sogenannten Referenzschutzquoten abweichen. Der Sprecherin zufolge geht es dabei um etwa 8500 Fälle. Die Überprüfung bedeute aber nicht, dass es an den Standorten zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein müsse. Routinemäßig will das Bamf quartalsweise weiterhin die Quoten prüfen, wenn diese von der jeweiligen Referenz abweichen.

          Nach unrechtmäßig ausgestellten Asylbescheiden und weiteren Missständen war das Bamf zuletzt stark in die Kritik geraten. Innenminister Horst Seehofer (CSU) entließ daraufhin Bamf-Chefin Jutta Cordt. Die Behörde wird nun von dem bayerischen Beamten Hans-Eckhard Sommer geleitet.

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