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Söder attackiert die Grünen : „Das ist grüner Sozialismus“

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Scharfe Attacken in Richtung der Grünen: Markus Söder in Passau Bild: dpa

Die Grünen wollten höhere Steuern und neue Schulden und nähmen sogar das Wort Enteignungen in den Mund, kritisiert der CSU-Vorsitzende beim Politischen Aschermittwoch in Passau. Mit einem solchen Programm seien die Grünen für die CSU im Bund nicht koalitionsfähig.

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          Mit Seitenhieben auf SPD und Grüne hat Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder den politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau eröffnet. „Hier findet das einzig wahre politische Rockkonzert statt, alles andere sind Vorgruppen“, sagte Söder am Mittwoch in Passau. „Die SPD kommt heute zusammen zu einer traurigen Stuhlkreissitzung mit einsamen bayerischen Genossen. Um die Stimmung aufzuheitern, haben sie Saskia Esken eingeladen, die echte Stimmungskanone bei der SPD“, sagte Söder.

          Insbesondere die Grünen und deren Vorsitzenden Robert Habeck griff Söder in Passau scharf an. „Die Grünen machen gerade eine politische Tofu-Tupperparty mit Robert Habeck“, sagte er. Söder warf Habeck fehlende Heimatliebe vor. Er habe mal gesagt, Vaterlandsliebe finde er zum Kotzen. „Wer sein Land nicht liebt, kann sein Land nicht führen“, erklärte der CSU-Chef. Das Programm der Grünen mit Verboten und Belehrungen atme den Mief der 80er Jahre. Die Grünen wollten „nix Neues, viel Altes, immer das gleiche“. Es brauche aber neue Antworten und keinen Griff in grüne „Mottenkisten“.

          Die Grünen wollten beispielsweise höhere Steuern und neue Schulden und nähmen sogar das Wort Enteignungen in den Mund, sagte Söder. „Das ist grüner Sozialismus, und den machen wir nicht mit.“ Söder ging noch weiter und lehnte unter diesen Umständen eine Koalition mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl ab: „Ein solches Programm ist für uns in CDU und CSU nicht koalitionsfähig, diesen Weg beschreiten wir für Deutschland nicht mit.“

          Ohnehin unterstellt Söder den Grünen, diese wollten im Zweifel lieber eine Koalition mit SPD und Linken: Sollte es auch nur mit einer Stimme für Grün-Rot-Rot reichen, „dann werden sie diesen weg gehen“, sagte Söder und warnte: „Nicht von Schwarz-Grün träumen und am Ende mit Grün-Rot-Rot aufwachen.“ Über Habeck sagte Söder, wenn dieser einmal gesagt habe, Vaterlandsliebe finde er zum Kotzen, dann könne er dazu nur sagen: „Wer sein Land nicht liebt, kann sein Land nicht führen.“

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