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Kanzler und Zeitenwende : Unterhaken mit Olaf Scholz? So nicht!

Bild: dpa

Scholz muss lageabhängig führen und überzeugen. Dazu sind klare und empathische Ansagen nötig. Der Kanzler muss die von ihm ausgerufene „Zeitenwende“ mit Leben füllen.

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          Unterhaken mit Olaf Scholz – keine ganz einfache Vorstellung. Auch wenn es sich um eine Aufforderung des Bundeskanzlers selbst handelt. Ihm fehlt in seiner Außendarstellung sowohl das Joviale als auch die hier gefragte Fähigkeit, das Volk in der Krise auf harte Zeiten einzuschwören.

          Das betont Kühle und Glatte, an dem alles abperlt, ist ja nicht per se verkehrt. Doch wirkt es mehr als formalistisch, wenn Scholz geradezu bastahaft ein Tempolimit, gegen das es gute Gründe gibt, mit der Begründung ausschließt, es stehe nicht im Koalitionsvertrag. Aber da steht auch nichts vom Ukrainekrieg und von Unterhaken. Der Kanzler muss, auch in nicht einfacher Koalition, lageabhängig führen und überzeugen. Das gelingt weder nach außen noch nach innen, so wie es der Situation und diesem Land angemessen ist.

          Als wäre das nicht genug, versucht das Kanzleramt den Eindruck zu erwecken, es laufe alles bestens, aber niemand erkenne das. Und die Medien machten halt ihren Job nicht. Doch empfiehlt es sich, bei Klagen über die eigene Außenwirkung bei sich selbst anzufangen.

          Fast jeder versteht, dass Deutschland, wie alle westlichen Mächte, nicht selbst unmittelbar in den Ukrainekrieg eingreifen will. Doch die Kommunikation darüber, was Deutschland will und liefern kann und (nicht) geliefert hat, war so desaströs wie die peinlichste Vermeidung des Wortes „gewinnen“, wenn es um diesen Eroberungskrieg mit Vernichtungswillen geht. Nein, wir wollen der Ukraine nichts vorschreiben, aber jedes Herumeiern in dieser Frage wirkt wie eine heimliche Unterstützung des Aggressors, mit dem man es sich offenbar nicht verderben will.

          Mit Blick auf Krieg, Rüstung, Inflation, Energieknappheit, Klimawandel und sozialen Zusammenhalt sind ebenso klare wie empathische Ansagen nötig. Robert Habeck gelingt das besser. Er ist freilich auch nur begrenzt verantwortlich. Duschtipps kann Scholz Habeck überlassen. Aber der Bundeskanzler muss die von ihm mit Recht ausgerufene „Zeitenwende“ mit Leben füllen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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