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Geheimdienst : Manchmal staunt sogar Putin über den BND

Neubau der BND-Zentrale in Berlin Bild: Picture-Alliance

Der BND wird oft kritisiert – etwa dafür, dass der Dienst die Annexion der Krim hätte voraussehen müssen. Doch der BND weiß viel über Moskau. Die Frage ist, was die Politik mit diesem Wissen anfängt.

          7 Min.

          Wladimir Putin hat den Westen kalt erwischt. Warum hatten die Nachrichtendienste keinen blassen Schimmer von den grünen Männchen auf der Krim? Nicht mal der für seine Ost-Expertise bekannte BND? Hätte der deutsche Auslandsdienst, der 6500 Mitarbeiter hat und jedes Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro kostet, etwas wissen müssen, oder ist eine Sicherheitsbehörde mit einer solchen Erwartung überfordert?

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Im Frühsommer 2006, als Angela Merkel erst wenige Monate im Amt war, lud der BND die Bundeskanzlerin zu den Feierlichkeiten anlässlich seiner Gründung vor 50 Jahren ein. Der hohe Gast sprach zu den Mitarbeitern und schlug einen weiten Bogen zurück. „Vom Kalten Krieg bis zur aktuellen Sicherheitslage“ habe der BND sich immer neuen Anforderungen stellen müssen. Als „eines der wichtigsten Felder“ nannte Merkel den Atomstreit mit Iran. Damals konnte sie nicht ahnen, dass acht Jahre später in Europa eine Situation entstanden sein würde, die an den Kalten Krieg erinnert.

          Mancher Nachrichtendienstler gewinnt dieser Lage übrigens den positiven Aspekt ab, dass die Daseinsberechtigung des BND weniger denn je in Zweifel gezogen wird. Im Sommer 2013, als die NSA-Affäre gerade zum Thema im Bundestagswahlkampf geworden war, sagte Merkel über den BND: „Ich habe keinerlei Anlass, daran zu zweifeln, dass dort eine ordentliche Arbeit gemacht wird.“ Ein echter Merkel-Satz. Wie aber sah die ordentliche Arbeit aus, wenn es um Russland ging?

          Als „Ostdienst“ gegründet

          Der BND war als „Ostdienst“ gegründet worden. Seine Kernaufgabe war die Aufklärung der Sowjetunion, des Ostblocks und natürlich der DDR. Die deutsche Einheit und der Umbruch in Osteuropa stellten das Selbstverständnis des Dienstes in Frage. Den großen Gegner Sowjetunion, den Geheimdienst KGB und dessen deutschen Helfershelfer, das Ministerium für Staatssicherheit der DDR, gab es nicht mehr. Stellen im BND wurden abgebaut und umgewidmet. Aber anders als Großbritannien oder Frankreich stampfte Deutschland die Russland-Aufklärung seines Auslandsdienstes nicht ein. Nicht einmal, als andere Probleme – vor allem der islamistische Terrorismus – alles andere überlagerten.

          Der BND baute nach den Anschlägen vom 11. September 2001 seine Fähigkeiten zur Aufklärung in Afghanistan aus, nicht zuletzt, um den Einsatz der Bundeswehr zu sichern. Mehr als 500 Leute arbeiteten zeitweise auf diesem Feld. In seinem Russland-Referat wickelte er dennoch keine Stelle ab. Das erwies sich im Nachhinein als Glücksfall. Der BND behielt seine Analysefähigkeit für Russland wie kein anderer europäischer Auslandsdienst. Viele Nachbarländer beneiden die Deutschen heute darum. Denn Quellen aufzubauen braucht Zeit, ebenso wie technische Aufklärung einzurichten. Was einmal abgeschaltet ist, das lässt sich nur schwer wieder anschalten.

          Um zu verstehen, worüber der Dienst die Bundesregierung nach Zuspitzung der Lage in Kiew im Herbst 2013 informierte und worüber nicht, muss man wissen, wie er arbeitet. Die wichtigste Aufgabe des BND ist es, die Entscheider im Kanzleramt und in den sicherheitsrelevanten Kernressorts laufend über die Weltlage zu unterrichten. Täglich schreiben die BND-Mitarbeiter deshalb Berichte, legen nach Regionen gegliederte Dossiers vor.

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