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F.A.Z. exklusiv : Genossen üben harsche Kritik an Kandidatensuche

Neuer Chef gesucht: Andrea Nahles nach der Europawahl im Mai in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Bild: Jens Gyarmaty

Die Kritik am langen Auswahlprozess in der SPD wächst – genau wie die am Verhalten der Spitzenpolitiker. In einem Brief finden zwei Genossen deutliche Worte: Die Existenz der Partei hänge am seidenen Faden.

          In der SPD mehren sich besorgte Stimmen über die Fortexistenz der Partei und den fast sechs Monate dauernden Auswahlprozess für eine neue Führung. Mit einem Brief an alle sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten, der der F.A.Z. vorliegt, appellierten am Mittwoch die frühere Abgeordnete Elke Leonhard und der Vorsitzende der Karl-Schiller-Stiftung, Detlef Prinz, an ihre Genossen, die Lage nicht länger schönzureden und zu erkennen, dass die SPD in einer „fundamentalen Sinn- und Erosionskrise“ stecke und ihre Existenz als Volks- und Mitgliederpartei „am seidenen Faden hängt“.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Leonhard, die den „Helmut-Schmidt-Gesprächskreis“ leitet, und Prinz schreiben, die Partei wirke „wie von allen guten Geistern verlassen, orientierungslos, mutlos, ideenlos, verzagt, wehleidig“. Mit Blick auf die Erneuerungsrhetorik und den mancherorts vernehmbaren Zweckoptimismus mahnen die beiden Autoren des Papiers: „Noch immer gibt es zu viele in der Partei, die die aktuelle Lage beschönigen, die die Existenzbedrohung leugnen.“ Die SPD müsse, so der Appell an das Willy-Brandt-Haus und die Fraktion, „raus aus dem Modus der Selbsttäuschung und Selbstbeschwichtigung“.

          Deutlich sprechen die beiden Autoren auch aus, was hinter vorgehaltener Hand längst in Fraktion und Partei zu hören war und schreiben von einem „unverantwortlichen und skandalösen Abgang von Andrea Nahles“. Dass es jedoch die amtierenden Übergangsvorsitzenden übereinstimmend abgelehnt hätten, Verantwortung zu übernehmen, sei „ein Armutszeugnis, wenn nicht gar beschämend“. Auch sei kein einziges Kabinettsmitglied – immerhin so etwas wie die Führungsreserve – bereit, Verantwortung zu übernehmen.

          Niemand, so die Kritik an Politikern wie Manuela Schwesig, Malu Dreyer oder Olaf Scholz, „empfindet einen Funken Loyalität zur Partei“. In der Mitgliedschaft, so ihr Eindruck aus vielen Gesprächen, regierten deshalb Attentismus, Fatalismus und Resignation. Dabei werde die SPD gebraucht, sie habe als „einzige Partei ein soziales und ökologisches Gewissen, einhergehend mit ökonomischer Vernunft“. Die Vorstellung jedoch, die SPD könne sich als „bessere Grüne“ profilieren, führe in die Irre.

          Elke Leonhard war bis 2005 Mitglied des Bundestages und unter anderem Vorsitzende des Kulturausschusses. Sie ist Ehrenpräsidentin der Parlamentarischen Gesellschaft. Detlef Prinz ist Journalist und Medienunternehmer und leitet die Karl-Schiller-Stiftung, die sich dem Erbe des früheren SPD-Wirtschafts- und Finanzministers der Ära Brandt/Scheel verpflichtet fühlt.

          Am Mittwoch hatte die Zahl der Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz weiter zugenommen. Es mehrten sich Hinweise, dass sich mit Ralf Stegner jemand aus dem Kreis der aktuellen stellvertretenden Parteivorsitzenden um die Nachfolge der zurückgetretenen Andrea Nahles bewerben wird. Stegner zählt zur Parteilinken und ist aktuell SPD-Fraktionsvorsitzender im schleswig-holsteinischen Landtag. Mit ihm wird, wie zunächst das Nachrichtenportal „Spiegel-Online“ meldete, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan antreten. Schwan sagte auf Nachfrage, sie wolle sich dazu erst am Freitag äußern. Beide brauchten noch Unterstützung von Parteigremien. Derzeit gibt es, Schwan eingerechnet, neun Kandidatinnen und Kandidaten.

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