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Antworten auf SPD-Fragen : Spahns Schulstunde

Jens Spahn am Montag in Berlin Bild: EPA

Die SPD hat dem Gesundheitsminister einen Fragenkatalog zu den Corona-Impfungen geschickt. Jetzt sind die Antworten da. Spahn nutzt darin jede Gelegenheit, den Koalitionspartner zu schulmeistern – der macht es ihm auch überraschend leicht.

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          Die Sozialdemokraten wollten es ganz genau wissen. Kurz nach dem Jahreswechsel übermittelte die SPD einen umfangreichen Fragenkatalog an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Bestellung und Verteilung der Corona-Impfstoffe. Anlass war der allgemein als holprig empfundene Beginn der Impfkampagne kurz nach Weihnachten. Olaf Scholz hatte Spahn den Fragenkatalog im Namen der von der SPD regierten Bundesländer zukommen lassen – es blieb für Außenstehende offen, ob er das in seiner Rolle als Bundesfinanzminister tat oder als Kanzlerkandidat der SPD. Dass seine Partei mit den 24 offiziell eingereichten Fragen bereits Wahlkampf betreibe, wies Scholz jedenfalls zurück.

          Kim Björn Becker

          Redakteur in der Politik.

          Gerade erst hatte Scholz noch einmal auf Antworten gepocht. Die Herstellung und Beschaffung von Impfstoffen seien im Kampf gegen das Virus ein „herausragendes Thema", sagte Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung". „In den vergangenen Tagen und Wochen ist dabei eine Reihe kritischer Fragen aufgetaucht. Es ist richtig, dazu kritische Fragen zu stellen, und es ist wichtig, darauf Antworten zu erhalten."

          Seit Dienstag liegen die Antworten aus dem Bundesgesundheitsministerium vor. Sie zeigen, dass die Fragen zwar detailliert, aber mitunter alles andere als kritisch waren – teilweise liest sich das Dokument wie eine Nachhilfestunde in Sachen Impfstoffherstellung. Die teils unglücklich formulierten Fragen der SPD machen es dem Ministerium leicht, ein gewisses Gefälle bei Informationsstand und Fachkompetenz hervorzuheben.

          Auf 30 Seiten und mit mehreren Anhängen buchstabiert Spahn seinem Kabinettskollegen Scholz zunächst aus, wann wie viele Dosen welches Impfstoffs bestellt wurden. Er zeigt sich zuversichtlich, dass im Verlauf dieses Jahres „genug Corona-Impfstoff für die gesamte Bevölkerung“ in Deutschland bereitgestellt werden könne – auch wenn diese Schätzung, wie Fachleute sagen, unter etlichen Vorzeichen steht und derzeit nicht gesichert ist. Und Spahn verteidigt erwartungsgemäß die gemeinsame Bestellung der Vakzine durch die Europäische Union, mit der Europa insgesamt „sehr gut“ dastehe. So weit das Erwartbare. Das Bemerkenswerte steht zwischen den Zeilen.

          Recht offenkundig lässt das Ministerium zunächst durchblicken, dass es den Fragenkatalog des Koalitionspartners, gestellt im Namen einiger Bundesländer, für überflüssig hält. Dies zeigen mehrere Verweise darauf, wann das Ministerium wen auf welche Weise informiert hat. Gleich zu Beginn verweist Spahn an prominenter Stelle auf die „mehrfach aktualisierten Berichte an das Bundeskabinett, das Corona-Kabinett sowie die Länder“. Und wie zur Belehrung hat das Ministerium in der Anlage auf vier Seiten eine Tabelle beigefügt, in denen der „Versand von Informationen“ zum Thema Corona-Impfstoffe detailliert aufgeschlüsselt wird: Ein Brief an die Ständige Impfkommission, der in Kopie an die Gesundheitsministerkonferenz der Länder ging. Eine Übersicht über Konzept zur Terminvergabe in den Impfzentren, das ebenfalls die Länder erreichte. Ein Report zur Impfstoffbeschaffung, der dem Kabinett zugeleitet wurde und damit auch Olaf Scholz erreicht hat.

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