https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/antrag-gegen-afd-ausschluss-kalbitz-scheitert-vor-gericht-17159681.html

Antrag gegen AfD-Ausschluss : Kalbitz scheitert vor Gericht

  • Aktualisiert am

Andreas Kalbitz im Oktober 2020 Bild: EPA

Andreas Kalbitz bleibt vorerst von der AfD ausgeschlossen. Ein Gericht wies am Freitag einen Eilantrag gegen seinen Rauswurf ab. Abgeschlossen ist der Rechtsstreit damit aber noch nicht.

          1 Min.

          Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen. Damit kann der 48 Jahre alte Politiker seine Rechte als Parteimitglied weiterhin nicht ausüben. Über die Klage von Kalbitz gegen den Bundesvorstand soll nun das Berliner Landgericht in einer Hauptverhandlung entscheiden. Für das Verfahren ist bislang noch kein Termin angesetzt.

          Auch in erster Instanz hatte das Landgericht im vergangenen August den Eilantrag von Kalbitz auf vorläufigen Rechtsschutz zurückgewiesen. Die 43. Zivilkammer erklärte zur Begründung, sie habe nicht feststellen können, dass der Beschluss des AfD-Bundesvorstands vom Mai 2020 zur Beendigung der Mitgliedschaft von Kalbitz in der AfD evident rechtswidrig gewesen sei.

          Als Grund für den Ausschluss hatte der AfD-Vorstand angegeben, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt im Jahr 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben habe.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Das befreite Isjum im September: Ein Exhumierungsteam steht im Wald.

          Kolumne „Bild der Woche“ : Die Männer von Isjum

          Es gibt Hunderte von Fotos von Exhumierungen aus Isjum. Diese Bilder zeigen, was russische Eroberung bedeutet: Es gibt kein anderes Ziel als Vernichtung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.