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Antisemitismus : Zentralrat beklagt Judenhass bei Demonstrationen

  • Aktualisiert am

Gegen Israel: Pro-Palästina-Demonstration in Frankfurt Bild: dpa

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über den offenen Antisemitismus bei den Demonstrationen gegen den israelischen Militäreinsatz. Bei einer Kundgebung in Göttingen blieb es nicht bei Parolen.

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          Eine „Explosion an bösem und gewaltbereitem Judenhass“ hat es nach Ansicht des Zentralrats der Juden bei den jüngsten deutschen Demonstrationen gegen den Nahostkrieg gegeben. Man sei davon „schockiert und bestürzt“, erklärte Zentralrats-Präsident Dieter Graumann am Montag in Berlin. Er rief Politik, Gesellschaft und Medien auf, die Vorfälle klar zu verurteilen.

          Am Wochenende hatten in Deutschland mehrere tausend Menschen gegen die militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen protestiert. Dabei wurden auch Parolen wie „Stopp dem Völkermord“ gerufen und die israelischen Truppen mit Kindermördern verglichen.

          Angriffe auf pro-israelische Demonstranten

          In Göttingen griffen Demonstranten die Teilnehmer einer proisraelischen Gegenkundgebung an und verletzten den Angaben zufolge mehrere Menschen. In Essen ermittelt die Polizei wegen eines geplanten Angriffs auf die örtliche Alte Synagoge. In Mannheim demonstrierten rund 4500 Menschen laut Polizei gegen eine Eskalation der Gewalt im Gaza-Konflikt. Die Protestaktion am Samstag blieb friedlich. Die Stadt, Politiker und etliche Organisationen in Mannheim hatten einen
          Friedensappell veröffentlicht: „Hetzparolen oder rassistische
          Provokationen gegen einzelne Gruppen - gleich ob Juden oder Muslime,
          Palästinenser oder Israelis - treffen auf unseren schärfsten
          Widerspruch - erst recht jeder Aufruf zu Gewalt.“



          Graumann sagte, dass auf deutschen Straßen antisemitische Aufrufe der übelsten und primitivsten Art skandiert werden könnten, „hätten wir niemals im Leben mehr für möglich gehalten“. Die neue Dimension des Antisemitismus werde viel zu wenig beachtet. Judenhass dürfe nicht verschwiegen, sondern müsse entschlossen bekämpft werden. „Meinungsfreiheit ja, aber Volksverhetzung nein und niemals!“

          Strafanzeige wegen Volksverhetzung

          Der frühere rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Johannes Gerster erstattete Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Organisator einer pro-palästinensischen Kundgebung in Mainz am 18. Juli.  Auf dieser Demonstration mit etwa 1500 Teilnehmern habe der Organisator Fatih Bayram die Demonstranten über Megafon unter anderem mit Aufrufen wie „Nieder, nieder Israel!“, „Kindermörder Israel“ und „Tod, Tod, Israel!“ aufgehetzt. Diese Äußerungen habe er selbst als Ohren- und Augenzeuge wahrgenommen.

          Mit seinen antisemitischen Tiraden und als Veranstalter dieser Demonstration habe Bayram zum Hass aufgestachelt und zu Gewalt gegenüber Israel und gegen die Juden in Deutschland aufgefordert und damit den öffentlichen Frieden in unserem Lande gestört. Damit erfülle er den Tatbestand der Volksverhetzung, so der frühere Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem.

          Der Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Hamas dauern seit fast zwei Wochen an. Die israelische Armee startete inzwischen eine Bodenoffensive im Gazastreifen. Von dort feuert die Hamas zahllose Raketen auf Tel Aviv, Jerusalem und andere Städte. Auf palästinensischer Seite gab es bisher mindestens 500 Tote. Israel wirft der Hamas vor, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen.

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