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Anschlagsdrohungen : Schlechter Terrorschutz an Wochenenden

  • Aktualisiert am

Spezialkräfte der Polizei sichern nach einer Terrorwarnung Anfang März eine Synagoge in Bremen. Bild: AP

Die Terrorabwehr deutscher Sicherheitsbehörden hat offenbar Lücken: Einem Bericht zufolge stockt samstags und sonntags der Informationsfluss. Beamte im Bereitschaftsdienst müssten im Ernstfall einzeln angerufen werden.

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          Die deutschen Sicherheitsbehörden können laut einem Bericht an Wochenenden schlechter auf Anschlagsdrohungen reagieren als an Werktagen. Regelmäßige Lagebesprechungen im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin fänden nur an Werktagen statt, berichtete der „Kölner Stadt-Anzeiger“ in seiner Samstagsausgabe. Falls an Wochenenden akute Hinweise auf mögliche Anschläge eingingen, müssten die Beamten im Bereitschaftsdienst zunächst einzeln angerufen werden.

          Zuletzt waren dem Bericht zufolge bei den Anschlagswarnungen in Braunschweig und Bremen „erhebliche Probleme beim Informationsaustausch“ aufgetreten. Hinweise auf mögliche Gewalttaten von Islamisten hatten in Bremen Ende Februar einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. In Braunschweig war zuvor der traditionelle Karnevalszug wegen Hinweisen auf einen möglichen Anschlag von Islamisten kurzfristig abgesagt worden.

          „Es muss die Möglichkeit der gemeinsamen Bewertung von Sicherheitslagen geben. Da sind an Wochenenden Probleme aufgetreten. Hier herrscht Optimierungsbedarf“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, mahnte: „Wir brauchen Kommunikationswege für einen Informationsaustausch an Wochenenden und eine gemeinsame Gefährdungsanalyse.“

          Das Terrorismusabwehrzentrum GTAZ war 2004 als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 und die Gefahr durch den islamistischen Terror eingerichtet worden. Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern tauschen sich hier aus. Beteiligt sind 40 Ämter - darunter das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter, Bundespolizei, Verfassungsschutz aus Bund und Ländern, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst.

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