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Anschläge von Paris : Wie gut ist Deutschlands Polizei auf Terrorangriffe vorbereitet?

Defizite höchstens bei der Einsatzpraxis

Nicht ungewöhnlich ist, dass beim „polizeilichen Gegenüber“ Kriegswaffen zum Arsenal gehören, darunter auch die weltweit bewährte Kalaschnikow. Geschossen wird trotzdem selten, die hessischen Gefahrenprofis nutzten in den ersten zwanzig Jahren ihres Bestehens nur in zehn Fällen die Waffe. Die Berliner rücken etwa fünfhundertmal pro Jahr aus. Manchmal nehmen sie Kollegen vom Präzisionsschützenkommando mit. Jedes Bundesland verfügt über wenigstens ein SEK, in der Regel mit fünfzig bis siebzig Angehörigen. Größere Länder haben mehrere solcher Formationen, so steht in Hessen ein Kommando in Frankfurt am Main bereit, ein weiteres am Standort Kassel. Hinzu kommen jeweils mobile Einsatzkommandos (MEK), die etwas andere Aufgaben haben – etwa Observationen und Zielfahndungen. Sie sind gut gerüstet, obwohl auch dort zuweilen über alte Autos und Waffen geklagt wird.

Bei einem Angriff mit verschiedenen Terrorgruppen auf unterschiedliche Ziele wären die Ressourcen der örtlichen Spezialkräfte allerdings rasch erschöpft. Andere SEK kämen zur Verstärkung. Bei einer Übung im Hansa-Park, einem Freizeitpark nördlich von Lübeck, wirkten vor drei Jahren bis zu 1500 Beamte von Kommandos der Länder und des Bundes zusammen. Das Szenario dort: 15 Täter nehmen an verschiedenen Orten 400 Personen als Geiseln. Und dann gibt es auch noch die GSG 9, die Einheit mit dem Donnerhall-Ruf, seit ihr 1977 in Somalia die Befreiung eines Lufthansa-Flugzeugs gelang. Diese Truppe hat vom Schrotgewehr bis zum gepanzerten Helikopter alles Vorstellbare an Ausrüstung und Trainingsvarianten. Defizite gibt es höchstens bei der Einsatzpraxis. So weit, so gut.

Schwieriger würde es, gelänge einzelnen Terroristen die Flucht, wie nach beiden Paris-Attentaten. Nicht alle wollen sterben, jedenfalls nicht sofort. Nach dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“ und der anschließenden Verfolgung der beiden Täter waren in Frankreich Hunderte schwerbewaffnete Gendarmen, geschützt durch gepanzerte Fahrzeuge, durch die Gemeinden gezogen auf der Suche nach dem Versteck der Mörder. Ein deutsches Äquivalent zu dieser (Militär-)Polizei existiert nicht.

Dringende Notwendigkeit zur besseren Ausrüstung bislang nicht gesehen

Wenig später traf ein Terroralarm Bremen. An einem Samstag Ende Februar wurde dort der Ausnahmezustand verhängt, weil Geheimdienstinformationen besagten, dass Islamistengruppen mit Dutzenden Maschinenpistolen ein Massaker anrichten wollten. Nichts dergleichen ließ sich später belegen. Wohl aber chaotische Polizeiführung, mangelnde Bundesunterstützung und stümperhafte Ermittlungsarbeit. Der Fall beschäftigt inzwischen einen Untersuchungsausschuss in der Hansestadt. Und: Beim Terrorabwehrzentrum des Bundes und der Länder (GTAZ) wurde ein Wochenenddienst eingerichtet.

Als Reaktion auf „Charlie Hebdo“ und Bremen kündigte de Maizière im März die Aufstellung einer neuen Bundesformation an, die sogenannten „robusten Einheiten“. Ihnen sollen 250 Beamte angehören. Danach geschah erst mal wenig. Als nach dem jüngsten Terror von Paris an der deutschen Grenze Kontrollpunkte eingerichtet wurden, war es, so berichtet ein Bundespolizist, recht unangenehm, dort mit ungeschütztem Fahrzeug, Halbschuhen, Leuchtweste Autos zu kontrollieren, in denen eventuell IS-Terroristen mit Kalaschnikows sitzen könnten.

Die Sorge scheint berechtigt. Doch dringende Notwendigkeit zur besseren Ausrüstung hat das Innenministerium bisher nicht gesehen. Seitenlange Materialforderungen des Bundespolizeipräsidiums – Schutzausstattung, Waffen, Panzerung – wurden dort ignoriert. Die ersten fünfzig Beamten der „robusten Einheiten“ sollen nun im Dezember einsatzbereit sein. Mit welchen Waffen und welchen gepanzerten Fahrzeugen sie ausgestattet werden, steht bestenfalls in den Rohentwürfen für Einsatzkonzeptionen. Dabei fordert die Bundespolizei seit Monaten beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge vom Typ „Eagle IV“, die sich in Afghanistan bewährt haben.

Bauanleitung des 1:87- Autos Bundespolizei Eagle IV. In der Wirklichkeit werden noch gepanzerte Fahrzeuge für die neue robuste Einheit gesucht.

Denn diese Wagen aus deutsch-schweizerischer Produktion sind gegen Kalaschnikow-Projektile gepanzert, anders als die anderen Fahrzeuge der Bundespolizei. Die Bundeswehr besitzt mehrere hundert Eagle IV und bestellte 2011 auch zehn davon für die Bundespolizei. Doch die robuste Einheit wartet immer noch. Die Beamten können sich das Fahrzeug höchstens bei einem bayerischen Modellbauhersteller bestellen. Dort gibt es den Bundespolizei-Eagle schon als Plastikbausatz im Maßstab 1:87 für knapp sechzehn Euro. Im wirklichen Leben müssen die Polizisten vorerst im VW-Bus zum Anti-Terror-Einsatz fahren und ihre Kollegen weiter auf Ersatzmagazine hoffen. Sehr beruhigend ist das nicht, aber grundsätzlich gilt: Die Polizei ist zur Terrorabwehr bereit und in der Lage.

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