https://www.faz.net/-gpf-8lwpe

Anschläge in Sachsen : „Aus Verzweiflung wird verbrecherische Gewalt“

Demonstrationen vor einigen Wochen in Bautzen Bild: AP

Mit dem Finger auf Sachsen zeigen, damit die eigenen Probleme kleiner erscheinen: Teile der Bevölkerung im Osten hätten sich radikalisiert, weil sie mit Anschlägen ein Gespräch erzwingen wollen, sagt die frühere Grünen-Politikerin Antje Hermenau im FAZ.NET-Gespräch.

          7 Min.

          Antje Hermenau, 1964 geboren in Leipzig, hat die Grünen im Osten mitgegründet, saß für sie im Landtag und im Bundestag – inzwischen hat sie die Partei verlassen. Sie könne jetzt über alles frei reden und Probleme benennen, sagt sie gerne. Hermenau arbeitet jetzt als Unternehmerin und Kommunikationsberaterin in Dresden, zuletzt ist ihr Buch „Die Zukunft wird anders“ erschienen. Die ehemalige Politikerin ist viel in ihrer Heimat unterwegs und spricht mit Menschen; zuletzt, als sie bei einer Veranstaltung der AfD aufgetreten ist. Hermenau versteht den Osten und kann die Ereignisse dieser Woche erklären: Weite Teile der sächsischen Bevölkerung fühlen sich missverstanden und unter Druck gesetzt. Es handele sich um ein tiefgreifendes Verständigungsproblem zwischen Ost und West, sagt Hermenau im FAZ.NET-Gespräch.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Frau Hermenau, diese Woche gab es in Dresden zwei Brandanschläge. Vorher in Bautzen, Heidenau und Clausnitz. Was ist mit Sachsen los?

          Es gibt in Sachsen eine statistische Häufung von Brandanschlägen und Übergriffen auf Flüchtlinge. Zu einem Teil handelt es sich aber offenbar um eine Perspektive von Journalisten, die die Orte im Osten wahrscheinlich nicht kennen und bei den Lesern oder Zuhörern das auch so voraussetzen. Daher scheint die Nennung des Landes unumgänglich. Inzwischen ist es ein verfestigtes Muster: Naja, mal wieder die Sachsen. Wenn dagegen woanders ein Flüchtlingsheim brennt, kennt man die Orte offenkundig, dann muss man den Lesern das nicht einordnen, dann kommt nicht ein ganzes Bundesland in Verruf. Die Methode, immer mit dem Finger in den Osten zu zeigen, führt auch dazu, dass in anderen Bundesländern alle aufatmen und sagen: Bei uns ist es nicht ganz so schlimm. Die öffentliche Meinung geht dahin zu glauben, nur in Sachsen müsste sich etwas verändern. Und die Menschen hier denken: „Ach, und die anderen haben keine Probleme?“ Sie ziehen sich in eine relativ naive Trotzhaltung zurück. Natürlich ist das angesichts des Ernstes der Lage viel zu wenig.  

          Wie kommt es denn aus Ihrer Sicht zu der „statistischen Häufung“ der Übergriffe?

          Wir müssen einen Schritt zurücktreten. Es hat etwas mit der Geschichte und Struktur des Landes zu tun. Nehmen Sie Dresden als Beispiel: Das ist eine konservative Stadt, das war sie immer. Hier leben viele Menschen, die auch in Westdeutschland als konservativ bezeichnet werden würden. Das sind Handwerksmeister und Arbeitgeber, die ihren Leuten mehr Geld zahlen als sie selbst entnehmen, damit das Unternehmen läuft. Das sind Leute, die einen Parkschein ziehen, bevor sie ihr Auto parken, um zur Pegida-Demo zu gehen. Wenn sich etwas verändert, gilt das per se eher als schlecht. Es gibt hier, über alle Gesellschaftsschichten hinweg, eine gewisse Fremdenfeindlichkeit. Sie ist tief verankert. Und es gibt ein Aufarbeitungsproblem: In der DDR waren Nazis verboten, aber sie wurden nicht bekämpft. Man hat sich ihnen intellektuell nicht gestellt. Danach wusste man nicht so recht, wie man mit ihnen umgeht. Das ist der eine Teil. Der andere hat etwas damit zu tun, dass viele Sachsen sich gefühlsmäßig auch zu Osteuropa zählen. Das verstehen die meisten Westdeutschen nicht. Selbst die Leipziger tun sich da schon schwer.

          Ich komme selbst aus dem tiefsten Westen, bitte erklären Sie es mir. 

          Es gibt in Osteuropa zwei parallel laufende Prozesse. Das ist die Emanzipation vom kritiklosen Anschluss an den Westen Europas, den viele seit den 1990er Jahren durchgemacht haben. Man wollte ja unbedingt dazu gehören. Aber die EU wirkt nicht mehr handlungssicher und berechenbar. Da will man lieber sein eigenes Ding machen. Der zweite Punkt ist, dass die Osteuropäer, jetzt, da sie integriert sind, mitgestalten und mitbestimmen wollen. Man will nicht alles übernehmen. Das muss manches neu ausgehandelt werden.

          Worin sehen Sie die Verbindung Sachsens zu Osteuropa? 

          Diese Verbindung ist historisch und geografisch über Jahrhunderte ähnlich wie in Österreich gewachsen. Und die Gefühlswelt der Osteuropäer und der Ostdeutschen ist oft ähnlich. Sachsen wirkt wie ein Scharnier: In Gesamtdeutschland ist der Freistaat konservativer, mit Ländern wie Polen, Tschechien oder Ungarn bildet es aber eine Art Achse, auch was Werte betrifft. Das hat sich in der Flüchtlingskrise gezeigt, als Tausende Flüchtlinge durch Ungarn zogen. Viele wollten lieber dicht machen, um die erkämpfte eigene Kultur und den erreichten Wohlstand nicht preisgeben zu müssen, wie befürchtet wird. Die Gemeinsamkeit drückt sich aber auch in einer Art Minderwertigkeitskomplex aus, Bürger zweiter Klasse in Europa zu sein. Die einen durften in den Euro rein, die anderen nicht – das hat böses Blut geschaffen.

          Antje Hermenau ist 1964 geboren. Sie hat die Grünen in Sachsen mitgegründet und war von 1990 bis 1994 Mitglied des Sächsischen Landtags in Dresden und von 1994 bis 2004 Abgeordnete im Bundestag, mit dem Schwerpunkt Finanz- und Haushaltspolitik.

          Worin drückt sich der Minderwertigkeitskomplex aus?

          In Sachsen sind nach der Wende wenig Geldgeschenke verteilt worden. Das Land war äußerst sparsam, ist es bis heute. Viele Leute haben Trockenbrot mit Senf gegessen, um durchzukommen, und haben es alle mehr oder weniger geschafft. Viele haben sich Mühe gegeben, sich mit dem Westen arrangiert, sich einen gewissen Wohlstand erarbeitet und sind jetzt völlig erschöpft. Ganz Osteuropa hat eine erhebliche gesellschaftliche Anstrengung hinter sich. Diese Menschen kommen gerade mit sich selbst klar, jetzt sollen sie auch die Probleme von Flüchtlingen lösen, die zu Tausenden in ihre Dörfer und Gemeinden kommen sollen. Das ist ihnen zu viel.

          Ist das der Dissens zum Westen?

          Viele Sachsen empfinden nun einen gewissen Trotz. Nach den Anschlägen wurden ständig Erwartungen formuliert, indem man herablassend über Sachsen sprach. Ganz Deutschlands sagt, wie es laufen soll. Das wollen viele hier nicht, denn sie sind nicht nur konservativ, sie auch stolz auf ihre jahrhundertelange Geschichte und wollen nicht schon wieder bevormundet werden. So manchem platzt langsam der Kragen, die wollen in Ruhe gelassen werden. Dieser Druck, der entsteht, dass sich alle anpassen sollen an das, was in der Bundesrepublik moralisch richtig zu sein scheint, das geht vielen Leuten hier auf die Nerven. Fast alle sind gegen Gewalt. 1989 hat das gezeigt. Das müssen sie nicht erst lernen. 

          Verstehe ich Sie richtig: Das Reden über Sachsen führt dazu, dass sich die Sachsen unter Druck gesetzt fühlen?

          Natürlich, die als solche empfundenen Einschüchterungsversuche bauen immer neuen Druck auf. Hinzu kommen die Verunsicherungswellen, die die Menschen erlebt haben. Die erste war, als der Euro nicht mehr sicher schien. Im Zusammenhang mit der Griechenland-Rettung entstand eine Grundempörung in der Bevölkerung, weil das Gefühl aufkam, hier würde mit zweierlei Maß gemessen. Der Osten muss sich dem Kapitalismus unterwerfen, damit das mit dem Euro funktioniert – aber für Südeuropa gelten andere Maßstäbe. Das kam den Leuten komisch vor. Der zweite Punkt der Entfremdung war die etwas planlose Zuwanderung. Damit verbunden ist der Gedanke, dass das Erreichte, der kleine Wohlstand, bedroht sein könnte.

          Abstiegsängste?

          Genau. Diese Zuwanderung ist neu, das gab es bisher so nicht. Die Menschen in Dresden und Sachsen blieben lange Zeit unter sich, deshalb fühlen sie sich eher vom Fremden bedroht. Zumal das Beispiel westdeutscher Großstädte nicht ermutigt. Die „Integration“ dort wird als misslungen wahrgenommen. In dieser Frage kann der Westen nicht mit Erfolgen überzeugen.

          Gut, das ist die Gefühlslage. Trotzdem kommt es in Sachsen zu einem Fünftel der fremdenfeindlichen Übergriffe – bei nur 5 Prozent Flüchtlingen, die ins Bundesland kommen.

          Die Gefühlslage hängt mit den Anschlägen zusammen. Die Verzweiflung wandelt sich in verbrecherische Gewalt, mit der manche offenbar eine Diskussion erzwingen wollen. Das ist furchtbar und ich verurteile das. Es handelt sich um den tief sitzenden Gefühlsstau von radikalisierten Menschen, die in sächsischen Städten Brandsätze zünden. Zusätzlich zu den Tätern gibt es fanatisierte Sympathisanten. Das ist ein ganzer Teil der Bevölkerung, den wir für die Demokratie verloren haben. Dem sollten wir aber keinen weiteren Zulauf organisieren, indem man Leute erzürnt und den wirklichen Hetzern quasi zutreibt. Das ist eine psychologische Frage.

          Geht das über das typische Nazi-Milieu, das in Sachsen gut organisiert ist, hinaus?

          Ja, das tut es. Die Landespolitik hat lange das Phänomen der rechten Strukturen in Sachsen unterschätzt. Man dachte, die Menschen hier seien konservativ und deswegen immun gegen das Gedankengut der neuen Rechten. Inzwischen ist klar geworden, dass dem nicht so ist, aber man hätte viel früher etwas unternehmen sollen. 

          In der vergangenen Woche haben Sie bei einer AfD-Veranstaltung aus Ihrem Buch vorgelesen. Welche Erfahrungen haben Sie da gemacht?

          Das war, bis auf eine Ausnahme, die von den Anwesenden selbst sofort korrigiert wurde, eine ruhige Diskussion, die nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun hatte. Viele hatten technische Fragen, wie die Integration von so vielen Menschen funktionieren soll, wo die Menschen konkret wohnen und was sie arbeiten könnten, ohne dass sich der Alltag grundlegend verändert. Die meisten Teilnehmer hatten Zweifel, ob die Politik auf all die Fragen eine Antwort hat. Klar wurde, die Komplexität der neuen Zeit, die neuen Realitäten in und um Europa, die sich in den letzten Jahren sehr geändert haben, brauchen neue politische Antworten, auf die viele ungeduldig warten.  

          Hermenau las aus ihrem Buch bei einer AfD-Veranstaltung vor. Einige ehemalige Parteifreunde von den Grünen meldeten sich empört bei ihr.

          Ihre Erkenntnis des Abends?

          Die Konfliktlinien – nicht nur um das Thema Zuwanderung – sind so kompliziert geworden, dass politische Entscheidungsprozesse sich nur schwer zu Ende denken lassen. Früher war es einfach: Wenn man A macht, folgt wahrscheinlich B. Heute kann auf A sowohl B als auch C oder D folgen. Selbst E ist nicht auszuschließen. Den Parteien gelingt es offenbar nicht, diese Komplexität klar zu machen und die Verunsicherung abzudämpfen. Die AfD dagegen macht ein Angebot, sie bietet Vereinfachung. Auch nach verschiedenen anderen Diskussionen ist mein Eindruck, dass bestimmt zwei Drittel der AfD-Anhänger aus Protest für die Partei stimmen. Sie kommen auch aus allen anderen Parteien, insbesondere der CDU und der Linken. Die fordern eine Abkehr von bestehenden Politiken, die als inzwischen unzureichend empfunden werden. Aber diese Unzufriedenheit gibt es auch in vielen anderen Regionen Deutschlands, sonst hätte die AfD nicht überall in Deutschland zweistellige Wahlergebnisse. 

          Warum entlädt sich der Zorn dann gerade so massiv in Sachsen?

          All die Aspekte, die ich genannt habe, kommen zusammen. Es sind die Grundstruktur des Landes und die Folgen einer verfehlten Politik in West und Ost, die zusammentreffen. Ein Beispiel: Es gab ein deutliches Anschwellen der Pegida-Demonstration im Oktober 2015, als die Stadtverwaltung Dresden ohne vorherige Gespräche Flüchtlingsheime eröffnet hat. Eines Tages war das einfach beschlossen, mit den Anwohnern hat keiner geredet. Die Linke hat sich dann im Stadtrat dafür stark gemacht, die Flüchtlinge nicht in Dresden, sondern im Umland unterzubringen. Solche Blüten des Eskapismus treibt das.  

          Wie sollten Politik und Medien mit den Sachsen umgehen, damit sich das Verhältnis bessert?

          Man sollte mit den Leuten mehr reden, und das auf Augenhöhe. Die Politik im Land und im Bund, auch in den Gemeinden, muss besser erklärt werden und änderbar sein. Ich weiß, dass das schwer ist. Viele unterschiedliche Diskussionsformate zu einigen wichtigen Lebensbereichen sind nötig. Da müssen alle Kräfte der Zivilgesellschaft mitziehen. 

          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das im Zusammenhang mit Pegida versucht, gebracht hat es nicht so viel.

          Dann präzisiere ich: Reden allein reicht nicht, es braucht eine offene Diskussion. Viele haben den Eindruck, dass sie nie gefragt wurden, ob so viele Menschen nach Deutschland kommen sollen. Man sollte sie fragen, ergebnisoffen. Die Politik sollte anfangen, die Menschen wirklich vom eigenen Plan überzeugen zu wollen. 

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.