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Kramp-Karrenbauer tritt ab : CDU braucht neuen Generalsekretär

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Annegret Kramp-Karrenbauer bewirbt sich auf das Amt der CDU-Vorsitzenden. Bild: EPA

Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel als Parteivorsitzende bringt weitere Veränderungen in der Partei mit. Da auch die Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kandidiert, räumt sie ihren bisherigen Posten.

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          Nach der Wahl der neuen Parteispitze will die CDU auf ihrem Parteitag Anfang Dezember auch einen neuen Generalsekretär bestimmen. Das beschloss der Parteivorstand nach Informationen der „Welt“ am Montag auf seiner Klausurtagung in Berlin. Die bisherige Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer bewirbt sich selbst für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Parteispitze. Sie tritt damit gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie eine Reihe weitgehend unbekannter Bewerber an.

          Laut „Welt“ würde Kramp-Karrenbauer dem CDU-Parteitag in Hamburg im Falle eines Sieges einen neuen Generalsekretär vorschlagen. Wird sie nicht Parteivorsitzende, würde Kramp-Karrenbauer automatisch den Weg für eine Neubesetzung des zweitwichtigsten Parteiamtes freimachen. Kramp-Karrenbauer hatte am Sonntag bei der Klausur der CDU-Spitze bereits angekündigt, sich wegen ihrer Kandidatur aus der organisatorischen Vorbereitung des Parteitages zurückzuziehen.

          Maas sieht Groko nicht gefährdet

          Ihr saarländischer Landsmann und Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht derzeit keine Gefahr für die große Koalition durch den Verzicht von Kanzlerin Angela Merkel auf den CDU-Vorsitz. „Wir haben einen Koalitionsvertrag geschlossen mit der CDU/CSU. Noch nicht einmal mit Frau Merkel. Die Frage, wer dort Parteivorsitzender ist, müssen diese Parteien unter sich klären“, sagte der Politiker am Montagabend im „heute journal“ des ZDF.

          „Ich kenne keinen in der Union, der mir bisher gesagt hat, wenn es eine personelle Veränderung in der CDU gibt oder möglicherweise auch in der CSU, dass dann die Inhalte neu zu verhandeln sind“, sagte Maas. „Da muss man sich auf das verlassen, was die Parteien untereinander verabredet und beschlossen haben, völlig unabhängig davon, wer gerade Parteivorsitzender ist.“

          Der frühere Kanzler Gerhard Schröder hingegen prognostiziert, dass es schon im kommenden Jahr Neuwahlen geben werde. Das SPD-Mitglied sagte am Montagabend, dass er spätestens Mitte nächsten Jahres eine vorgezogene Bundestagswahl erwarte. Schröder empfahl Kanzlerin Merkel derweil, die Vertrauensfrage zu stellen.

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