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Angriff bei Kundus : Guttenberg in der Defensive

  • -Aktualisiert am

Kurzbesuch in Kundus: Guttenberg am Freitag in Afghanistan Bild: dpa

Die Spitze des Verteidigungsministeriums hat frühzeitig davor gewarnt, den so genannten Feldjägerbericht über die Bombardierung in der Nähe von Kundus unkommentiert in eine Untersuchung einzubringen. Auch die Gründe für die vorzeitige Entlassung Generalinspekteur Schneiderhans durch Verteidigungsminister Guttenberg sind weniger eindeutig als angenommen.

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          Die Spitze des Verteidigungsministeriums hat frühzeitig und in schriftlicher Form davor gewarnt, den so genannten Feldjägerbericht über die Bombardierung vom 4. September in der Nähe von Kundus unkommentiert in eine Untersuchung einzubringen. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) berichtet, dass schon am 16. September der Einsatzführungsstab im Berliner Verteidigungsministerium dem Bericht eine so genannte Kurzauswertung voranstellte. Darin heißt es: „Würde der Bericht ohne begleitende fachliche Kommentierung in eine Untersuchung eingebracht werden, wären negative Implikationen nicht auszuschließen.“

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Dahinter steckt offenbar die Sorge des Einsatzführungsstabes, Klein könnten aus seinem Verhalten rechtliche Konsequenzen erwachsen. Diese Befürchtung gründet allerdings weniger auf den Tatsachen, die in dem Bericht geschildert werden, als auf der kritischen Bewertung des Handelns von Oberst Klein durch die Feldjäger. Es gibt die Einschätzung im Ministerium, die Feldjäger hätten mit dieser Bewertung ihre Kompetenzen überschritten.

          Der Bericht, der wenige Tage nach dem Bombardement von deutschen Feldjägern in Kundus erstellt wurde und von zivilen Opfern spricht, war dem früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und auch seinem Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zunächst nicht vorgelegt worden.

          Eine zweite Version des Gesprächsverlaufs

          Die Gründe für die vorzeitige Entlassung Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhans und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wicherts durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sind weniger eindeutig als angenommen. Bisher hieß es aus dem Umfeld des Ministers, die beiden Spitzenleute hätten am 25. November die Frage Guttenbergs, ob es neben dem Isaf-Bericht noch weitere Berichte über das Bombardement zweier Tanklaster am 4. September in Kundus gebe, mit Nein beantwortet.

          Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) berichtet, dass es noch eine zweite Version vom Verlauf des Gespräches gibt. Demnach haben Schneiderhan und Wichert auf die Frage des Ministers nicht etwa mit Nein geantwortet, sondern im Wechsel einzelne Berichte aufgezählt, unter anderem den Bericht der Feldjäger, der zu einer kritischen Bewertung der Entscheidung des deutschen Obersts Georg Klein gekommen war. Auch Kleins erster Bericht vom 5. September sowie der so genannte Neumann-Bericht eines Rechtsberaters der Bundeswehr seien genannt worden.

          Wenige Stunden nach dem Gespräch mit Schneiderhan und Wichert hatte Guttenberg ihnen in Einzelgesprächen mitgeteilt, dass er kein Vertrauen mehr in sie habe. Kurz darauf hatte die Zeitschrift „Der Spiegel“ unter Bezug auf das „Umfeld“ Guttenbergs berichtet, der Generalinspekteur und der Staatssekretär hätten dem Minister auf seine Frage nach der Existenz weiterer Berichte mehrfach mit Nein geantwortet. Wichert hatte Guttenberg anschließend in einem Brief gebeten, diese Darstellung zu korrigieren. Das ist bisher nicht geschehen.

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