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Attacke auf AfD-Politiker : Angriff von hinten

Im Sommer 2017 wurden Fensterscheiben eines Parteibüros eingeworfen, und vor rund einem Jahr hatte es einen Brandanschlag auf einen Lastwagen gegeben, der auf dem Gelände eines als AfD-nah geltenden Mannes geparkt war. All diese Taten wurden von den Sicherheitsbehörden als politisch motiviert bewertet.

Nahegelegene Kundgebung

In den Ermittlungen der Polizei zum Angriff auf Magnitz, die in alle Richtungen laufen, spielt auch eine Veranstaltung in unmittelbarer Nähe der Kunsthalle eine Rolle, die gerade begonnen hatte, als der AfD-Politiker das Museum verließ. Vor dem Gerhard-Marcks-Haus, das nur etwa dreißig Meter vom Eingang der Kunsthalle entfernt liegt, hatten sich um 17 Uhr nach Polizeiangaben etwa hundert Personen zum Gedenken an Laye-Alama Condé versammelt.

Dem Asylbewerber aus Sierra Leone war vor etwas mehr als 14 Jahren von der Bremer Polizei im Polizeigewahrsam zwangsweise ein Brechmittel verabreicht worden, weil man ihn des „Bodypackings“ verdächtigte, also mitgeführte Drogen kurzerhand verschluckt zu haben. Am 7. Januar 2005 war der 35 Jahre alte Mann in einer Bremer Klinik an den Folgen dieser Maßnahme gestorben.

Der Fall erschütterte damals die Bremer Landespolitik und lässt die Stadt auch bis heute nicht los. Eine Initiative zum Gedenken an Condé kritisiert seit Jahren die damaligen „rassistischen Foltermethoden“ der Polizei und fordert die Einrichtung eines öffentlichen Gedenkorts. Diesem Ziel diente auch die Kundgebung vor dem Gerhard-Marcks-Haus am Montagabend.

Zusammen mit Kunsthalle und Theater bildet das kleine Museum auch das Entree zu den Ortsteilen Ostertor und Steintor, die gemeinsam das sogenannte Bremer „Viertel“ bilden. Dort wurde Condé einst festgenommen, das „Viertel“ gilt aber auch bis heute als wichtiger Treffpunkt der linken und linksextremen Szene.

Magnitz hält Kundgebungsteilnehmer für Täter

In den sozialen Medien war die Gedenkveranstaltung am Montagabend auch von linksgerichteten Gruppen wie der Antifa beworben worden. Die Besucherschaft war aber offenbar durchaus gemischt. Ein Polizeisprecher spricht auf Nachfrage von einer friedlichen Versammlung, bei der ein „bürgerlich-linkes“ Publikum anwesend gewesen sei.

Der AfD-Politiker Frank Magnitz indes hält es für „eher naheliegend“, dass zwischen der Gedenkveranstaltung und dem Angriff auf ihm ein direkter Zusammenhang besteht. „Das war das übliche ganz linke Publikum, gewaltbereite Szene“, sagt er und gibt an, er habe auf seinem kurzen Weg von der Kunsthalle zum Durchgang beim Theater zwar keinen Streit mit den Demonstranten gehabt oder mit ihnen gesprochen.

Es sei aber ein „Fehler“ gewesen, beim Vorbeigehen an der Veranstaltung angehalten zu haben, und er ist sich zudem sicher, dass man ihn erkannt habe. „Ich bin bekannt in Bremen, gerade in dieser Szene“, sagt Magnitz.

Politiker verurteilen Angriff geschlossen

Gundula Oerter von der „Initiative in Gedenken an Laye-Alama Condé“ wirft Magnitz im Gegenzug vor, ihre Organisation mit seinen Verdächtigungen in Misskredit bringen zu wollen. „Das macht er gezielt, er diskreditiert den Inhalt der Veranstaltung.“ Zu einer Verurteilung des Angriffs auf Magnitz kann sich Oerter zunächst nicht durchringen. Später teilt sie mit: „Tätliche Angriffe auf eine Person gehören nicht zu den von unserer Gedenkinitiative gewählten Mitteln der politischen Auseinandersetzung.“

Die führenden Politiker Bremens verhielten sich am Dienstag ohne Zögern und verurteilten den Angriff auf Magnitz sofort, parteiübergreifend und bis hin zur Linkspartei scharf und unmissverständlich. Die Aufklärung der Tat sowie die politischen Auseinandersetzungen über ihre Hintergründe dürften die Politik in Bremen im begonnenen Jahr 2019 länger begleiten. Im Mai stehen dort Bürgerschaftswahlen an.

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