https://www.faz.net/-gpf-9sr5c

CDU : Angesteckt vom Virus der Erosion

  • -Aktualisiert am

Im vergangenen Dezember gab Angela Merkel den Parteivorsitz ab, blieb aber Kanzlerin. Bild: Daniel Pilar

Die CDU tut, wovor stets gewarnt wird: Sie steckt im Sumpf und strampelt wie verrückt. Dabei reicht doch der Blick auf die SPD, um zu sehen, wie das enden kann.

          5 Min.

          Am Dienstag war Jahrestag. Auf den Tag ein Jahr war es her, dass Angela Merkel ihrer verdatterten Partei verkündete, sie werde nicht wieder für den Vorsitz kandidieren und mit dem Ende der Legislaturperiode das Dasein als Kanzlerin aufgeben. Ausgelöst hatte diesen Schritt das schlechte Abschneiden der CDU bei der Wahl in Hessen. Dabei war es gar nicht so schlimm für die CDU gekommen, die Rolle als großer Partner einer schwarz-grünen Koalition hatte sie behaupten können. Doch Merkel spürte die Unruhe und Unzufriedenheit ihr gegenüber und wollte nicht warten, bis ihre Partei handeln würde.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Pünktlich zum Einjährigen hatte ein Mann ein „Präsent“ für Merkel vorbereitet, der die CDU im Oktober 2018 ähnlich überraschte wie Merkel: Friedrich Merz, der sich nach Merkels Rückzugsankündigung sofort um den Parteivorsitz bewarb und diesen nur um Stimmenbreite verfehlte. Merz – man muss es so sagen – kofferte am späten Montagabend im ZDF mit Wucht und Wut gegen Merkel. Die Botschaft lautete: Merkel ist an allem Schuld, am Zustand der CDU, der Koalition, des Landes. Das Erscheinungsbild der Bundesregierung sei „grottenschlecht“. Am Dienstag fand das breiten Niederschlag in den Medien. Merz ist nicht allein.

          Am Montag hatte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, in der CDU-Vorstandssitzung eine offene „Führungsfrage“ ausgemacht, der einstige hessische Ministerpräsident Roland Koch nörgelt in der Zeitschrift „Cicero“ an Merkel herum, wirft ihr „Argumentationsenthaltung“ vor. Auch der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Carsten Linnemann stimmte im Deutschlandfunk in den Chor ein und sagt selbstkritisch, seine Partei – ihn eingeschlossen – habe zu lange nicht über eigene Fehler nachgedacht, habe Unterschiede zu anderen Parteien in der Sache nicht herausgestellt. „Und meine Partei hat jahrelang ein Argument gehabt, das hieß Angela Merkel.“

          Zurück zum bewährten CDU-System?

          Als Merkel vor einem Jahr den bis dahin stets abgelehnten Schritt machte, Kanzlerschaft und Parteivorsitz zu trennen, bezeichnete sie das als „Wagnis“. Sie fühle sich gleichwohl verpflichtet, dieses einzugehen, denn sie sei zu der Entscheidung gekommen, dass ihre Partei Erneuerung brauche. Im Lager Annegret Kramp-Karrenbauers sieht man sehr deutlich, dass dieses Wagnis ganz überwiegend die heutige Vorsitzende zu bestehen hat. Am Montag, als die Kritiker der Führung, von denen die einen auf Kramp-Karrenbauer, die anderen auf Merkel zielen, das schlechte Abschneiden der CDU bei der Thüringen-Wahl nutzten, um ihre Salven abzufeuern, wies sie daher sehr deutlich darauf hin, dass sie grundsätzlich zum bewährten CDU-System zurückkehren wolle: Parteivorsitz und Kanzleramt liegen in einer Hand. Ihre Botschaft war deutlich: Sie ist nicht bereit, die Knochenarbeit des Parteivorsitzes zu machen, damit anschließend jemand anders die Kanzlerkandidatur an sich reißt. Wer immer das auch sei.

          Was waren sie in der CDU vor einem Jahr noch stolz auf ihren ruhigen und geordneten Führungswechsel. Drei Kandidaten, die auf acht Regionalkonferenzen zivilisiert und maßvoll angriffslustig miteinander umgingen. Eine knappe, aber faire Wahl auf dem Parteitag in Hamburg, eine Siegerin, die nicht übertrieben triumphierte, und zwei faire Verlierer, neben Merz war es Gesundheitsminister Jens Spahn. Was schauten die Unionsleute halb hämisch, halb sorgenvoll auf die SPD mit ihrer langen Erfahrung im Zerlegen der eigenen Führung und der nach einem knappen halben Jahr immer noch nicht zum Ende gebrachten Suche nach einer neuen. Doch nun scheint sich die CDU mit dem sozialdemokratischen Erosions-Virus angesteckt zu haben, dessen Symptom der Kampf jeder gegen jeden ist. Dabei ist noch nicht ganz klar, wer wo hin strebt.

          Weitere Themen

          Trauer um Giscard d'Estaing Video-Seite öffnen

          Helmut Schmidts Weggefährte : Trauer um Giscard d'Estaing

          Er war ein Weggefährte von Ex-Kanzler Helmut Schmidt und ein überzeugter Europäer: Nun ist der frühere französische Präsident Valéry Giscard d'Estaing im Alter von 94 Jahren nach Herzproblemen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben, wie seine Familie mitteilte.

          Topmeldungen

          Ein Bewohner eines Seniorenheims in seinem Zimmer (Symbolbild)

          Schulen und Pflegeheime : Ein Gefühl von Wut und Ärger

          Seit Wochen wird über den Corona-Alltag in Schulen gestritten, aber kaum über die Zustände in Pflegeheimen. Sollte es nicht umgekehrt sein? So verpasst man, was dringend nötig ist: eine Langzeitstrategie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.