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Kommentar : Merkels Zeichen

Jetzt unterstützt Bundeskanzlerin Angela Merkel längere Grenzkontrollen. Ihre Wendung ist bemerkenswert. Denn auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise klang das noch ganz anders.

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          Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein: Solange die europäischen Außengrenzen nicht wirksam geschützt werden können, muss an den nationalen Grenzen verstärkt kontrolliert werden. Das ist aber leider nicht selbstverständlich.

          Zwar hat sich nun Bundeskanzlerin Merkel ihrem neuen Innenminister Seehofer angeschlossen und für eine Verlängerung der Grenzkontrollen plädiert. Doch gerade auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise klang das noch ganz anders: Als Tausende Migranten täglich nach Deutschland kamen, wandte sich die Kanzlerin deutlich gegen jede Vorstellung, man könne die Grenzen wirksam schützen.

          Zeichen der Zeit

          Gewiss, eine komplette „Schließung“ war stets illusorisch; aber Merkel setzte lange auf Öffnung. Insofern ist die jetzige Wendung bemerkenswert, zumal der Zuzug von Migranten einstweilen nachgelassen hat.

          Die Kanzlerin gibt öffentlich fast nie Fehler zu – aber sie versteht es schon, die Zeichen (nun mit Seehofer) subtil neu zu setzen. Falls dem Taten folgen, ist das für die Koalition wie für das Land wichtig. Denn die Flüchtlingskrise ist keineswegs vorbei.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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