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Zukunft von Angela Merkel : Kanzlerin auf dünnem Eis

Was plant sie als nächstes? Bundeskanzlerin Angela Merkel Bild: Reuters

Mit ihrem Wunsch, Marianne Birthler zur neuen Bundespräsidentin zu machen, wollte Angela Merkel zwischenparteiliche Beziehungen festigen – und einen Keil in die Koalition treiben. Jetzt wackelt ihr Kartenhaus.

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          Wie „überparteilich“ der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten wirklich ist, zeigt sich nicht nur am Parteisoldaten Frank-Walter Steinmeier selbst, sondern auch an den parteilichen Nachbeben seiner Nominierung. Sigmar Gabriel hatte seinen SPD-Coup schon in vollen Zügen genießen dürfen, um seine Kanzlerkandidatur festzuzurren, da taucht der Name Marianne Birthler auf, und schon wackelt das Kartenhaus.

          Denn was wäre gewesen, wenn sie nicht in letzter Minute, wie so viele andere vor ihr, abgesagt hätte? Wäre dann nicht Merkels Niederlage Gabriels Niederlage geworden, dessen Kanzlerkandidatur futsch, die SPD blamiert und der Weg für seine Gegner frei gewesen, die jetzt mit etwas mehr Kraftaufwand, aber umso wuchtiger, Martin Schulz gegen ihn in Stellung bringen?

          Für Gabriel Schnee von gestern

          Aus Gabriels Perspektive ist das Schnee von gestern. Er hat jetzt andere Sorgen. Für Angela Merkel ist das alles aber das dünne Eis von morgen. Birthler steht dafür, dass die CDU-Vorsitzende partout eine Kandidatur aus dem grünen Milieu bevorzugte – das hat keine „überparteilichen“ Gründe, sondern den Zweck, zwischenparteiliche Beziehungen zu festigen und Keile zu treiben. Der andere Grüne, der noch besser dazu gepasst hätte, war Winfried Kretschmann. Doch die CSU wollte ihn nicht. Birthler hatte ihm gegenüber zwei Vorzüge: Sie ist eine Frau und noch weniger grün als der schwarz-grüne Grüne. Außerdem: Wenn schon nicht ein zweiter Gauck zu finden war, dann doch wenigstens ein zweiter Chef der Gauck-Behörde, auch dazu noch eine Chefin. Drittens und am wichtigsten: Vielleicht hätte die CSU zugestimmt.

          Das sagt sich jetzt natürlich so einfach. Für die CSU wäre ein grüner Kandidat ein Menetekel für die Landtagswahl in knapp zwei Jahren gewesen. Er hätte für die Bundestagswahl bedeutet: Hier bahnt sich für die Union eine andere Möglichkeit als die große Koalition an. Die CSU sieht darin eine existentielle Gefährdung ihrer absoluten Mehrheit: die Gefahr, dass ihre Wähler zur AfD, zu Freien Wählern und zur FDP abwandern, eine Gefahr, die ohnehin schon groß genug ist. Wäre das mit Marianne Birthler anders gewesen? Die CSU hätte ihre Furcht vielleicht überspielen, Merkel ihre Hoffnung, mit den Grünen ins Geschäft zu kommen, aufrechterhalten, Gabriel hätte demontiert werden können. Es wäre die Fassade dafür gewesen, dass Merkel in Richtung schwarz-grüner Koalition ohne CSU unterwegs ist.

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          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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