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Merkels Aufruf : Loyal bis auf den Pass?

Aus Anteilnahme für die Opfer eines Bombenanschlags in Ankara wird das Brandenburger Tor in die Farben der türkischen Flagge getaucht. Ähnliche Loyalitätsbekundungen hätte die Kanzlerin auch gerne von Deutschstämmigen. Bild: dpa

Der Multikulturalismus ist gescheitert. Ein Mythos der Ausländer- und Integrationspolitik aber lebt weiter. An ihm will auch die Kanzlerin nicht rühren. Ein Kommentar.

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          Von den Türkischstämmigen, die schon lange in Deutschland leben, erwarten wir, dass sie ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Land entwickeln“ – ein solcher Satz aus dem Munde einer Bundeskanzlerin hätte noch vor zwei Jahrzehnten zu einem weit größeren Aufschrei geführt, als er jetzt zu hören ist. Selbst die Forderung, Kinder mit ausländischen Wurzeln sollten möglichst schnell und gut Deutsch lernen, galt damals in linken Kreisen als kryptofaschistische Menschenrechtsverletzung. Denn seinerzeit sollte das den Gesellschaftsingenieuren allzu deutsche Wesen noch am Multikulturalismus genesen.

          Dessen Scheitern ist inzwischen in allen größeren deutschen Städten zu besichtigen. Viele Irrungen und Wirrungen in der Ausländerpolitik und eine Leitkulturdebatte später scheint sich endlich die Ansicht durchgesetzt zu haben, dass die entstandenen Parallelgesellschaften nicht dadurch am Wachsen und Verfestigen gehindert werden können, dass sich die autochthonen Deutschen an die dort herrschenden Gesetze und Gebräuche anpassen. Die unvermeidlich mit der Einwanderung einer großen Zahl von Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen verbundenen Probleme und Konflikte sind vielmehr nur dann bewältigbar, wenn die Migranten die Grundwerte und Grundregeln des deutschen Gemeinwesens akzeptieren. Wer das nicht will, der hat in Deutschland nichts zu suchen, insbesondere dann nicht, wenn hinter dieser Weigerung eine Verachtung des westlichen Wertegebäudes oder gar seine aktive Bekämpfung stehen.

          Die Loyalitätserwartung der Kanzlerin wird, schon weil auch mancher deutsche Politiker eine entsprechende Prüfung fürchten müsste, keine praktischen Folgen haben. Merkels Satz ist aber ein weiteres, richtiges Zeichen dafür, dass dieser Staat von seinen Eingebürgerten mehr verlangt, als nur auf dem Papier Deutsche zu sein. Einem Stück Papier werden in der Integrationspolitik jedoch noch immer magische Kräfte zugesprochen: dem deutschen Pass – aber nur dann, wenn er von einem ausländischen Pendant begleitet wird. Die CSU, die nicht an den Zauber des „Doppelpasses“ glaubt, verlangt seine Abschaffung. Eher aber gehen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen durch ein Nadelöhr, als dass sie auch noch vom Glauben an diesen Mythos lassen. Und auch Merkel will es in der Loyalitätsfrage wohl nicht übertreiben, weder in der Koalition noch bei den Türkischstämmigen.

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