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Ausbreitung des Coronavirus : Merkel: Muss Menschen in Deutschland um Geduld bitten

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Weil sie sich derzeit in häuslicher Quarantäne befindet, tritt Angela Merkel momentan nicht in der Öffentlichkeit auf. Bild: dpa

Angela Merkel sieht keinen Grund, über eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu sprechen. Es sei noch nicht abzusehen, ob die bisherigen Einschränkungen wirken. Zudem lobt die Bundeskanzlerin die Bemühungen der EU.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht noch keinen Grund, über eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu sprechen. „Es kann noch nicht der Zeitpunkt sein“, sagte sie am Donnerstag in Berlin. Im Moment dauere es immer noch nur vier bis fünf Tage, bis sich die Infektionen verdoppeln. Diese Zeitspanne müsse sehr viel weiter gestreckt werden. Deswegen müsse sie die Menschen in Deutschland um Geduld bitten.

          Angesichts einer Inkubationszeit von bis zu 14 Tagen könne noch nicht bewertet werden, ob die bisherigen Maßnahmen gewirkt hätten, sagte Merkel nach einer Videokonferenz mit den EU-Staats- und Regierungschefs. „Deshalb sind wir noch gar nicht in dem Bereich zu sehen, ob diese Maßnahmen wirken.“

          „Sehr beherzt bestimmte Dinge in Gang gesetzt“

          Inzwischen sind in Deutschland mehr als 43.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Mehr als 260 Infizierte sind bundesweit gestorben. Bund und Länder haben beispiellose Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, darunter einen Neun-Punkte-Plan, der zwischenmenschliche Kontakte minimieren soll. Dieser Beschluss war erst am vergangenen Sonntag vereinbart worden. Zuletzt hatte bereits die Debatte darüber begonnen, wann die Maßnahmen wieder gelockert werden können.

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          Zudem haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Videogipfel nach Darstellung von Merkel zu einem solidarischen Vorgehen in der Corona-Krise bekannt. „Wir sind entschlossen, diese Herausforderung gemeinsam zu bewältigen“, sagte die Bundeskanzlerin und lobte die EU-Kommission, die „sehr beherzt bestimmte Dinge in Gang gesetzt hat“. Sie nannte die Initiative zur gemeinsamen Beschaffung von Schutzkleidung. Das sei zum Beispiel für kleinere Mitgliedsstaaten sehr wichtig. „Ich hoffe auch, dass das zu Erfolgen führt.“ Die EU-Kommission gehe zudem „unheimlich schnell“ auf die Beihilfe-Anliegen der Mitgliedsstaaten ein und handele sehr unbürokratisch. „Das ist sehr wohltuend.“

          Die Kanzlerin wies zudem darauf hin, dass nach anfänglich langen Staus der Warenverkehr in der EU inzwischen besser funktioniere. Auch die Rückholinitiative von im Ausland gestrandeten Bürgern sei eine „solidarische Aktion“, weil alle Beteiligten jeweils auch viele Bürger anderer EU-Staaten mit nach Europa zurück gebracht hätten. „Das sind alles Zeichen aus meiner Sicht, wo man sagt, hier wollen wir doch miteinander solidarisch sein.“

          Der Forderung verschiedener EU-Mitgliedsländer nach Einführung sogenannter gemeinschaftlicher Corona-Bonds erteilte Merkel dagegen eine klare Absage: „Ich glaube, dass wir mit dem ESM ein Kriseninstrument haben, was uns viele Möglichkeiten eröffnet, die nicht sozusagen die Grundprinzipien unseres gemeinsamen, aber dann auch wieder jeweils verantwortlichen Handelns in Frage stellt“, sagte die Kanzlerin.

          Der Gipfel habe die Eurogruppe aufgefordert, in den kommenden zwei Wochen Vorschläge vorzulegen, die der einzigartigen Herausforderung durch das Virus gerecht würden, sagte Merkel. Auf längere Sicht, wenn es um den Ausstieg aus den harten, freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gehe, habe man zudem darum gebeten, dass die Kommission und EU-Ratspräsident Charles Michel mit anderen Institutionen wie der Europäischen Zentralbank Vorschläge mache, „wie wir eine Roadmap für einen Aktionsplan bekommen werden“. Die Staats- und Regierungschefs würden in zwei Wochen über die Vorschläge der Finanzminister abermals beraten.

          Einige Mitgliedsstaaten hätten sich solche Corona-Bonds vorgestellt, sagte Merkel. Man habe von deutscher, aber auch von anderer Seite deutlich gemacht, dass dies nicht die Auffassung aller Mitgliedsstaaten sei. „Deshalb ist für mich der ESM das präferierte Instrument, weil es wirklich für Krisenzeiten geschaffen wurde.“

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