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Merkel und ihr Teilrückzug : Jedem Ende wohnt ein Zauber inne

Als wir jung waren: Merkel wird am 10.04.2000 zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Bild: Picture-Alliance

Angela Merkel will 2021 Schluss machen mit der Politik. Als Anzahlung verzichtet sie auf den CDU-Vorsitz. Ihre Partei ist davon nicht sonderlich überrascht. Mancher bemüht sich schon an einer realistischen Chancen-Analyse.

          Sie hatten es alle gerade erst erfahren. Kurz vor elf Uhr, mancher auch leicht verspätet und eilenden Schrittes, trafen die Mitglieder des CDU-Bundesvorstands am Montag in der Berliner Parteizentrale ein. Das Präsidium hatte zu diesem Zeitpunkt seine Sitzung schon fast beendet. Die Zeiten, da solche Zusammenkünfte von führenden Parteigremien geschlossene Veranstaltungen waren, sind lange vorbei. So wussten die Mitglieder des Vorstands, des größeren der beiden Gremien also, was sie erwartete: Angela Merkel, ihre Vorsitzende seit 18 Jahren, würde ihnen gleich mitteilen, dass sie im Dezember auf dem Parteitag in Hamburg nicht wieder für den Vorsitz kandidieren werde.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Elmar Brok, der Europapolitiker, war rechtzeitig gekommen. Von einer „weisen und mutigen Entscheidung“ Merkels sprach er. Norbert Lammert, der einst als Bundestagspräsident viel Selbstbewusstsein gegenüber der Regierung und der Kanzlerin gezeigt hatte, bestätigte Merkel einen „ausgeprägten und sicheren Instinkt“ für die Momente, in denen Entscheidungen zu treffen seien. Sie warte nicht auf „Zurufe Dritter“, bis sie eine Entscheidung fasse. Andere Vorstandsmitglieder kamen, zeigten sich nicht grundsätzlich überrascht, dass Merkel handelt, weil es schließlich „klar“ gewesen sei, dass nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen Konsequenzen gezogen werden mussten. Da – so sagte es einer aus dem Vorstand – sei eben zuerst die Vorsitzende gefragt gewesen.

          Schlechtestes Ergebnis seit einem halben Jahrhundert

          Die trat dann am Mittag auf. Zunächst beschrieb sie ungeschönt das miserable Abschneiden der CDU bei der hessischen Landtagswahl am Tag zuvor, das schlechteste seit einem halben Jahrhundert. Die Verantwortung der Bundespolitik und damit ihre eigene redete sie nicht schön. Es war 13.23 Uhr, als sie jene Passage vorzutragen begann, auf die alle gewartet hatten. Es sei „Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“. Sie wolle zwar den Rest der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben, aber bei der Wahl 2021 nicht wieder kandidieren. Auf dem Hamburger Parteitag Anfang Dezember volle sie sich nicht wieder um das Amt der Vorsitzenden bewerben. Die vierte Amtszeit als Kanzlerin sei ihre letzte, sagte Merkel, ohne die Bedeutung dieses ungewöhnlichen Moments durch ungewöhnliche Rhetorik noch zu steigern. Sie werde auch nicht wieder für den Bundestag kandidieren und ebenso wenig andere politische Ämter anstreben. Das sagte sie, um Gerüchten den Wind aus den Segeln zu nehmen, sie wolle ein europäisches Spitzenamt übernehmen, wenn sie in Deutschland keines mehr habe. Merkel verkündete nicht weniger als das Ende ihres politischen Lebens.

          Sie weiche damit von ihrer „tiefen Überzeugung“ ab, dass das Staatsamt eines Kanzlers und der Parteivorsitz in eine Hand gehörten. Tatsächlich hatte sie dieses Prinzip stets hochgehalten. Noch vor vier Wochen hatte sie in einer öffentlichen Gesprächsrunde gesagt, sie halte daran fest, dass beide Ämter zusammengehörten. Das sei „absolut gültig“. Und dann: „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung, und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert.“ Diese letzte Formulierung bezeichnete sie am Montag als Möglichkeit, doch so zu handeln, wie sie es ankündigte. In dem Sinne: Eigentlich gehören die Ämter zusammen, aber wenn das eine in absehbarer Zeit endet, dann kann das andere etwas früher abgegeben werden.

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