Regierungsbildung : Steinmeier schlägt Merkel offiziell als Kanzlerin vor
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt Angela Merkel während des Neujahrsempfangs Anfang Januar im Schloss Bellevue (Archivbild). Bild: EPA
Nach dem „Ja“ der SPD zu einer Wiederauflage der großen Koalition hat nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier formell Merkel als Kanzlerin vorgeschlagen. Einen Zeitpunkt der Kanzlerwahl hat der Bundestag aber noch nicht festgelegt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag formell die Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin vorgeschlagen. Eine Sprecherin teilte am Montag mit: „Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen.“
„Über den Zeitpunkt der Kanzlerwahl entscheidet der Deutsche Bundestag“, heißt es in der Mitteilung des Bundespräsidialamtes. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte am Sonntagabend gesagt, er habe sich mit seiner SPD-Kollegin Andrea Nahles darauf verständigt, dass die Kanzlerwahl am 14. März erfolgen soll.
Zuvor hatte der SPD-Mitgliederentscheid mit einer Zustimmung zu einer Wiederauflage der großen Koalition den Weg für Merkels vierte Amtszeit als Kanzlerin freigemacht. Damit könnte sie mit 16 Jahren Kanzlerschaft zu Helmut Kohl (CDU) aufschließen.
