Kanzlerin auf dem Kirchentag : Digital und klug?
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Auf dem Kirchentag in Stuttgart verzichtet die Kanzlerin bei ihrer Rede auf jeden Bezug zur Bibel und zum christlichen Glauben. Lieber spricht sie über Datensicherheit und Internet-Ausbau.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart die Zusammenarbeit von deutschen und amerikanischen Sicherheitsdiensten als unverzichtbar bezeichnet. „Wir alle müssen uns vor terroristischen Anschlägen schützen, dazu muss man mit anderen Nachrichtendiensten zusammenarbeiten, vor allem den amerikanischen“, sagte Frau Merkel vor etwa 9.000 Zuhörern in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle.
Zuvor hatte die Bundeskanzlerin zum Thema „Digital und klug? Wie wir alle Wirtschaft und Gesellschaft gestalten“ einen der Hauptvorträge des Kirchentages gehalten. Die Bundesregierung werde noch vor der Sommerpause entscheiden, in welcher Form die parlamentarischen Kontrolleure künftig über die Kooperation von BND und NSA unterrichtet werden sollten.
Es handle sich um eine Abwägung zwischen dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und der Schutzfunktion der Nachrichtendienste. Zur Vorratsdatenspeicherung sagte sie: „Es kann auch nicht sein, dass die Bürger jedem Unternehmen ihre Daten geben, aber nicht dem Staat, der die Aufgabe hat, das Leben von 80 Millionen Menschen zu schützen.“
Die Tochter eines evangelischen Pfarrers verzichtete in ihrem Vortrag auf jeden Bezug zur Bibel und zum christlichen Glauben, sondern referierte die Entscheidungen der Bundesregierung zum Thema Datensicherheit und Internet-Ausbau.
Eine deutliche Absage erteilte sie dem Vorschlag, als Alternative zu Facebook ein gebührenfinanziertes, öffentlich-rechtliches „WeBook“ einzurichten. Merkel wies auf fehlende politische Mehrheiten für eine Gebührenerhöhung in den Landtagen hin. „Ich habe auch Zweifel, ob der Staat hierfür wendig genug ist. Wir können so etwas gern zertifizieren.“
Die Bundeskanzlerin forderte außerdem größere Anstrengungen in Europa bei der wirtschaftlichen Verwertung von großen Datenmengen. Das sei eine Aufgabe, die man nicht allein den amerikanischen Konzernen überlassen dürfe. „Da sind wir nicht vorn.“ Nach Auffassung der CDU-Politikerin muss auch die berufliche Ausbildung stärker an die Bedürfnisse der digitalen Wirtschaft angepasst werden. Besorgt zeigte sie sich über die anonyme Diskussionskultur im Internet: „Da glauben manche, sie können endlich sagen, was sie schon immer mal sagen wollten. Ich frage mich, ob das gut oder schlecht ist.“ Da brauche sie noch Beratung.
