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Nach Anschlagserie : Merkel sieht Deutschland „im Krieg gegen den IS“

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Der Nächste bitte: Die Kanzlerin stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Bild: AFP

Tagelang hatte die Kanzlerin sich nicht selbst geäußert zu den Anschlägen in Bayern. Doch nun unterbrach Angela Merkel ihren Sommerurlaub. Sie stellte sich den Fragen der Journalisten zur Sicherheitslage – und gab einige Antworten.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert. Dazu zählen eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein „Frühwarnsystem“ für Radikalisierungen bei Flüchtlingen und Vorbereitungen für Bundeswehreinsätze im Inneren bei großen Terroranschlägen. Merkel sagte am Donnerstag bei ihrer Sommer-Pressekonferenz in Berlin, dass „immer dort wo es Lücken gibt, wir auch handeln müssen“.

          Die Kanzlerin hatte nach den islamistisch motivierten Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie dem Amoklauf von München mit zehn Toten ihren Urlaub in der Uckermark unterbrochen und ihre traditionelle Sommer-Pressekonferenz in Berlin um einen Monat vorverlegt.

          „Wir haben sehr, sehr viel bereits geschafft“

          Die Kanzlerin erneuerte dabei ihre vor einem Jahr abgegebene und stark kritisierte Einschätzung der Flüchtlingskrise: „Ich bin heute wie damals davon überzeugt, dass wir es schaffen, unserer historischen Aufgabe - und dies ist eine historische Bewährungsaufgabe in Zeiten der Globalisierung - gerecht zu werden. Wir schaffen das. Und wir haben im übrigen in den letzten elf Monaten sehr, sehr viel bereits geschafft.“

          Merkel sprach von einer „schwierigen“ Zeit: „Aber wir hatten auch andere schwierige Zeiten. Jede schwierige Situation hat ihre Spezifik. Das ganze letzte Jahr war nicht gerade einfach. (...) Jetzt haben wir etwas, was sehr an den Kern der Gesellschaft geht. (...) Insofern ist es eine Kernauseinandersetzung, bei der ich aber auch viele Verbündete habe.“

          Zuvor hatte sie zu Beginn der Fragerunde mit den Hauptstadtjournalisten die Anschläge von Würzburg und Ansbach als „islamistischen Terror“ verurteilt. „Diese Anschläge sind erschütternd, bedrückend und auch deprimierend. Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, wo jeder von uns sein könnte.“ Gleichzeitig warnte die Kanzlerin vor einer Veränderung der Lebensgewohnheiten aus Angst vor dem Terror: „Meine tiefe Überzeugung ist: Wir dürfen und wir brauchen uns auch die Art, wie wir leben, (...) nicht kaputt machen lassen.“

          Gleichzeitig sicherte Merkel zu, dass die Behörden alles tun würden, um die Taten aufzuklären. „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun, Deutschland, aber auch ganz Europa. Und wir werden auch die neue Herausforderung bewältigen“.

          Die Kanzlerin betonte zudem mit Blick auf Forderungen führender Politiker der rechtspopulistischen AfD: „Wir bleiben dabei bei unseren Grundsätzen.“ Die Würde jedes Menschen sei unantastbar, Verfolgte bekämen Asyl und Flüchtlinge den Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.

          Scharf verurteilte Merkel das Verhalten der bei den Anschlägen ums Leben gekommenen Täter von Würzburg und Ansbach, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Sie  „verhöhnen“ das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge. Auch sagte die Kanzlerin, man müsse „akzeptieren, dass viele islamistische Kämpfer aus Europa nach Syrien gekommen sind.“

          Ein „besseres Frühwarnsystem“

          Merkel betonte, dass es um keinen Krieg gegen eine bestimmte Religion gehe: „Was mir sehr wichtig ist: Wir befinden uns in keinem Krieg oder keinem Kampf gegen den Islam. Ich glaube dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind.“ Den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will die Kanzlerin aber nicht ausweiten.

          Sie verwies darauf, dass sich die Bundeswehr bereits jetzt mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen an den Bombenangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. „Neue Verpflichtungen sehe ich im Augenblick nicht.“ Die Kanzlerin sagte weiter, es gebe neben dem organisierten Terrorismus eine neue Gefahr durch Einzeltäter, die den Behörden nicht bekannt seien. Erforderlich sei vor allem ein „besseres Frühwarnsystem“.

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