60 Jahre BND : Merkel will Geheimdienste stärken
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Angela Merkel und der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Bruno Kahl beim Festakt zum 60-jährigen Bestehen des Dienstes Bild: AP
Die Bundeskanzlerin lobt die Arbeit des BND als „unverzichtbar“ für die Sicherheit Deutschlands. Deshalb plädiert sie beim Jubiläumsfestakt für eine vertiefte Zusammenarbeit der Geheimdienste – mit Augenmaß.
Angesichts der zahlreichen internationalen Krisenherde setzt Kanzlerin Angela Merkel auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit ausländischen Partnern. „Mit 60 Jahren ist der BND noch lange nicht an das Ende seiner Entwicklung gelangt, und so wie sich die Welt entwickelt, sieht es da auch wirklich nicht danach aus“, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag bei einem Festakt in Berlin anlässlich des 60-jährigen BND-Bestehens. Sie verwies dabei auf internationale Krisen wie in Syrien, der Ukraine sowie auf Cyberangriffe.
Neben einer vertieften Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten müsse der BND auch den Ausbau und die Stärkung seiner eigenen Fähigkeiten anstreben. Die Nachrichtendienste leisteten einen „unverzichtbaren“ Beitrag für die Sicherheit Deutschlands, sagte Merkel. Sie betonte aber auch die Bedeutung der Kontrolle ihrer Arbeit. „Der Bundesnachrichtendienst kann stolz auf seine Arbeit sein und muss zugleich weiter empfänglich sein für eine ebenso kritische wie faire Begleitung seiner Tätigkeit.“
Nachrichtendienstliche Instrumente müssten mit Augenmaß eingesetzt werden. Zugleich mahnte Merkel eine Balance zwischen dem Informationsrecht der Öffentlichkeit und der Geheimhaltung an. Geheimes müsse geheim bleiben, sonst verlören Erkenntnisse ihren Wert.
Die Etats des BND und des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden im kommenden Jahr abermals erheblich angehoben. Deutschland könne nicht die „Hände in den Schoß legen und auf die Anstrengungen anderer warten“, sagte Merkel. Der Bundestag hatte Ende Oktober die Rechte des BND erheblich ausgeweitet.
Der BND steht seit Jahren wegen seiner Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) und wegen eigener Spionageaktionen – auch gegen befreundete Staaten – in der Kritik. Die Regierung will die Kontrolle und die Arbeit des BND mit einem neuen Gesetz auf eine solidere rechtliche Grundlage stellen.
