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Corona-Regeln : Angela Merkel kritisiert Sorglosigkeit der Deutschen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel Bild: AP

Sie werde „unruhig“, wenn Menschen die Abstandsregeln nicht einhielten, sagte Merkel in einem Interview. Auch zu einer fünften Amtszeit und den Plänen der Mehrwertsteuersenkung äußerte sich die Kanzlerin.

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          Bundeskanzlerin Merkel mache sich Sorgen um die Disziplin der Deutschen im Umgang mit dem Coronavirus. Im Interview mit dem „ZDF“ sagte sie: „Ich werde unruhig, wenn Menschen denken, die Abstandsregeln nicht einhalten zu müssen.“

          Die Abstandsregeln müssten demnach so lange eingehalten werden, bis ein Impfstoff gegen das Virus verfügbar sei. In dem Interview verteidigte sie ebenso das milliardenschwere Konjunkturpaket, das die große Koalition nach zähen Verhandlungen am Donnerstag beschlossen hatte.

          „Nein. Wirklich nicht.“

          Einer fünften Amtszeit erteilte sie eine Absage. Auf die Frage, ob sie darüber nachdenke, angesichts der noch nicht bewältigten Corona-Krise für eine nächste Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen, sagte die Bundeskanzlerin: „Nein. Wirklich nicht.“ Ihr Nein zu dieser Frage stehe „ganz fest“.

          Unter anderem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte kürzlich Spekulationen über eine mögliche fünfte Amtszeit Merkels befeuert. Der „Bild am Sonntag“ sagte er Anfang Mai, er habe einen solchen Gedanken in letzter Zeit öfter gehört. Merkel führe Deutschland sehr stark durch die Corona-Krise.

          Merkel hat sich zudem gegen eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung ausgesprochen, die von Juli bis Dezember befristet ist. Die Einnahmeausfälle bei einer längeren Laufzeit „könnten wir uns gar nicht leisten“, sagte Merkel am Donnerstagabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Im Übrigen habe ein Konjunkturprogramm grundsätzlich eine begrenzte Laufzeit.

          Die Mehrwertsteuer soll von Juli an bis zum 31. Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor gesagt, falls es Corona-Rückschläge im Herbst gebe oder sich die Wirtschaft nicht erhole, könne es sein, dass man die Mehrwertsteuerregelung verlängern müsse.

          Auf die Frage, ob die Senkung im Wahljahr 2021 tatsächlich wieder zurückgenommen werde, zumal sich CSU-Chef Söder eine Verlängerung vorstellen könne, sagte sie: „Ich kann mir das jetzt nicht vorstellen, weil ich auch daran arbeiten werde, ... , dass es nicht wieder zu einem Ausbruch exponentieller Art von Covid-19-Fällen kommt.“ Im Gesetz stehe auch das Auslaufdatum drin, „und wir handeln verantwortlich“. Die Steuersenkung werde für sechs Monate gelten. Ähnlich hatte sich zuvor auch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im „Handelsblatt“ geäußert.

          In der ZDF-Sendung „Was nun, Frau Merkel“, sagte die Kanzlerin, es bleibe zwar eine gewisse Unsicherheit, wie sich die Corona-Pandemie weiterentwickeln werde. „Aber wir setzen darauf, dass diese Mehrwertsteuersenkung ausläuft und dass sie ein kurzfristiger Impuls ist.“ Der 31. Dezember sei für sie hier der Stichtag. Sie setze darauf, dass die Absenkung der Konjunktur helfe und auch an die Bürger weitergegeben werde.

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