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Merkels Internet-Sprechstunde : „Hallo, hören Sie mich?“

Angela Merkel im Fernsehstudio im Konrad-Adenauer-Haus Bild: Screenshot/CDU TV

CDU-Mitglieder stellen der Kanzlerin ihre Fragen im Videostream. Merkel antwortet beharrlich. Und zeigt, wie sie mit Vorbehalten umgehen will. Besorgten Bürgern empfiehlt sie: Einfach mal auf Flüchtlinge zugehen.

          Angela Merkel tingelt seit einigen Wochen durch das Land. Bei Regionalkonferenzen etwa in Heidelberg und Münster antwortet sie auf die Fragen der CDU-Basis. Es soll um die Zukunft der Partei gehen und die Themen, die die Menschen bewegen. Zum Abschluss lädt die Kanzlerin zur Sprechstunde im Internet. Eine Stunde lang antwortet sie auf die Fragen, die Bürger im Videostream stellen. Regionalkonferenz im Neuland sozusagen. 

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Im Konrad-Adenauer-Haus haben sie ein gläsernes TV-Studio, im Hintergrund sind Wahlplakate (etwa mit dem alten Slogan „Black is beautiful"), Schreibtische und Computer zu sehen. Neben Merkel sitzt ein Moderator, der oft lächelt, gestikuliert und gelegentlich, wenn die Technik nicht funktioniert, selbst im ernsten Ton Fragen stellt. „Ist es schwerer geworden, den Menschen Politik zu erklären?" Merkel verneint. Die Welt sei komplex und vielschichtig, ja. Aber das alles könne man noch immer erklären.

          Angela Merkel wird ihre Politik im nächsten Jahr oft erklären müssen, wenn sie zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden möchte. Sie tut es auch an diesem Abend schon. Nur ein Mann mittleren Alters, der mit einem Professoren-Titel vorgestellt wird und seit 2015 Mitglied der CDU ist, will keine Erklärungen. Er möchte, dass die Kanzlerin ihre Politik ändert. Wie genau, das sagt er nicht. Aber mit der Flüchtlingspolitik ist er nicht zufrieden. Auf Nachfrage sagt er. „Der einzige Grund, wieso ich hier bin: Ich habe zum ersten Mal in meinem Leben Angst um die Zukunft meiner Kinder und die Stabilität der Gesellschaft." Er fordert, dass die, die Kritik äußern, nicht leichtfertig als Rechtspopulisten abgetan werden.

          Das Gesicht der Kanzlerin, die jeden der zugeschalteten Parteifreunde herzlich grüßt und auch mal überschwänglich in die Kamera winkt, versteinert. „Ich nehme Ihre Angst ernst und ich nehme auch Ihre Position zur Kenntnis“, sagt sie. In „Abwägung der anderen Möglichkeiten" habe man sich im vergangenen Jahr entschieden, die Menschen ins Land zu lassen. Hätte man Grundregeln wie die Freizügigkeit außer Kraft gesetzt, wäre ihr Gesprächspartner, sagt Merkel, wohl ebenso wenig zufrieden. Merkel argumentiert aus der Not der Entscheidung heraus. Dass sie womöglich einen Fehler gemacht hat, das gesteht sie auch an diesem Abend nicht ein. Nur, dass sie es zukünftig anders machen würde. „So ein Jahr darf sich nicht wiederholen.“ Das zeigt die Schwierigkeit, die auf Merkel im Wahlkampf, in dem es noch mehr Gespräche und Diskussionen geben wird, zukommt: Es ist nicht leicht, eine Abwägung als Argument gelten zu lassen.

          Bei allem Erklären von Politik plädiert Merkel auch dafür, dass man ihr auch Zeit gebe. „Politik hat ein Stückweit mit Vertrauen zu tun“, sagt sie. So wie Menschen sehen: Die Regierung verspricht Arbeitsplätze, und am Ende gibt es Arbeitsplätze, ließen sich solche Vergleiche auch auf die Flüchtlingspolitik übertragen. Es ist das von Merkel vielfach angewandte Prinzip: Sie kennen mich, vertrauen Sie mir.

          „Ich kümmere mich darum“

          Versäumnisse bei der Integration, zu denen es etwa im Fall der Gastarbeiter gekommen sei, soll es nicht wieder geben, sagt die Kanzlerin. Auch andere Teilnehmer fragen nach den Flüchtlingen, äußern Ängste und Sorgen. Gegen Ende gibt Merkel einer Gruppe, die sich aus dem Ortsvereins-Büro zugeschaltet hat, einen Tipp: „Einfach auch mal auf Flüchtlinge zugehen, dann verliert man gewisse Ängste“, sagt die Kanzlerin und pausiert kurz. „Das kann auch den eigenen Horizont erweitern.“

          Auch wenn über Merkels Begriffswahl „Neuland" gespottet wurde, nutzt die Kanzlerin schon seit einigen Jahren konsequent soziale Medien. Die Facebook-Seite der Bundesregierung erfreut sich einer großen Zahl von Abonnenten. Im vergangenen Jahr ließ das Bundespresseamt die Fragen der Bürger durch den Youtube-Star Lefloid vortragen.

          Wenn die Parteimitglieder aber wie in diesem Fall per Whatsapp, Facebook und Skype zugeschaltet werden, hat das einen ganz eigenen Charme. Fast jedes Gespräch beginnt mit „Hören Sie mich?“ und Merkel, die antwortet „Ja, wir hören Sie sehr gut.“ Man blickt in geflieste Wohnzimmer, sieht winkende Kinder, Schrankwände und halbdunkle Zimmer, in denen nur eine Lampe in die Kamera gerichtet ist – wie bei einem Verhör im Film Noir.

          Angela Merkel zeigt in ihrer ruhigen Art ehrliches Interesse an den Belangen der Leute. Wenn ein CDU-Mitglied aus Münster über seine Sorge in Sachen Digitalisierung spricht und die Angst, Rechtspopulisten könnten sie für sich nutzen, referiert Merkel über Bots. Sie gesteht ein, dass Menschen etwa durch falsche Nachrichten fehlgeleitet werden können. „Auch das Internet", sagt sie dann aber, „darf einen nicht daran hindern zu denken.“ Die Parteimitglieder zeigen Dankbarkeit und Respekt, dass man ihnen zuhört. Ein Student fragt nach Studiengebühren für Ausländer, Merkel ist nicht ganz im Bild. „Schicken Sie mir eine Mail“, sagt sie. „Ich kümmere mich darum.“ Der junge Mann strahlt. Beharrlich zuhören, Verständnis zeigen, erklären – zumindest die CDU-Basis macht Merkel damit glücklich.

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