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Ramelows Angebot : Der Coup von Erfurt

  • -Aktualisiert am

Bastelt an einer Umleitung: Bodo Ramelow – am Dienstagabend gemeinsam mit dem SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee (r.). Bild: dpa

Das Angebot von Bodo Ramelow, seine Vorgängerin übergangsweise Thüringen regieren zu lassen, ist ein doppelt vergiftetes. Gleichwohl müssen alle Beteiligten aus dem Erfurter Dilemma lernen, neue Wege und Koalitionen zu wagen.

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          In Thüringen gibt es einen politischen Grundsatz, den fast alle Akteure vor sich hertragen, sich aber eher nicht daran zu halten pflegen. Es ist der von Willy Brandt geprägte Satz „Erst das Land, dann die Partei“. Thüringens früherer CDU-Regierungschef Bernhard Vogel ergänzte ihn noch um die drei Worte „dann die Person“. Im Wahlkampf wiederholte der den präsidialen Ministerpräsidenten gebende Bodo Ramelow den Satz mindestens so häufig wie sein Gegenspieler Mike Mohring von der CDU.

          Nach der Wahl war das jedoch vergessen: Da klöppelte Ramelow, der zwar Wahlsieger, aber seine Mehrheit los war, gemeinsam mit SPD und Grünen an einer Minderheitskoalition, um Regierungschef zu bleiben, während Wahlverlierer Mohring vor allem darum kämpfte, seiner Person und der CDU irgendeine Machtoption zu sichern. Das alles führte dazu, dass für kurze Zeit der kaum bekannte Vorsitzende der kleinsten Fraktion im Landtag zum Regierungschef wurde und dass das Land seitdem „notregiert“ wird, was den erwähnten Satz völlig ad absurdum führte.

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