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Konflikt um Mitgliedschaft : Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Andreas Kalbitz Mitte Juni bei einer Kundgebung der AfD in Senftenberg Bild: dpa

Einen entsprechenden Beschluss hat das Bundesschiedsgericht der Partei im Eilverfahren getroffen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland äußerte gegenüber der F.A.Z. Zweifel daran, dass die Entscheidung rechtens sei.

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          Nach einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der AfD soll der brandenburgische AfD-Politiker Andreas Kalbitz die Partei vorerst wieder verlasen. Einen entsprechenden Beschluss hat das Schiedsgericht im Eilverfahren mit sieben Stimmen, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung am Dienstag getroffen, erfuhr die F.A.Z. aus Parteikreisen. Vor einer Woche hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass Kalbitz wieder mit allen Rechten in die Partei aufgenommen werden müsse „bis zu einem rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens vor dem Bundesschiedsgericht der AfD“. Zuvor war seine Mitgliedschaft auf Betreiben des AfD-Chefs Jörg Meuthen wegen einer mutmaßlich verschwiegenen Mitgliedschaft in einem neonazistischen Verein vom Bundesvorstand annulliert worden.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das Bundesschiedsgericht hat den Angaben zufolge nun entschieden, dass Kalbitz nicht in der AfD bleiben könne, da er als Mitglied des Bundesvorstands an Entscheidungen beteiligt wäre, die nach einem Ausschluss für nichtig erklärt werden könnten. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland äußerte gegenüber der F.A.Z. Zweifel daran, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts rechtens sei. „Sie widerspricht dem Urteil des Landgerichts, das eine Entscheidung in einem einstweiligen Verfahren ausschließt“, sagte er. Ähnlich äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig. „Die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts kann das Urteil des Landgerichts nicht kippen, nach der nur im Hauptsacheverfahren entschieden werden kann.“

          Der Streit wird an diesem Freitag politisch bedeutsam, da der AfD-Bundesvorstand sich im thüringischen Suhl zu einer Sitzung trifft. Danach ist eine Klausurtagung mit allen Landesvorsitzenden der AfD anberaumt. Kalbitz hat angekündigt, an den Treffen teilnehmen zu wollen. Aus dem Bundesvorstand heißt es, man werde es nicht auf einen Eklat anlegen. „Ich hielte es nicht für klug von Herrn Kalbitz, dem Spruch des Schiedsgerichts im Eilverfahren den Respekt zu verweigern“, sagte der AfD-Vorsitzende Meuthen der F.A.Z. Im Hauptsacheverfahren will das Bundesschiedsgericht offenbar Ende Juli entscheiden.

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