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Nach Wahl-Schlappe : Nahles stellt sich der Fraktion zur Neuwahl

  • Aktualisiert am

Andrea Nahles Bild: EPA

Nach der Schlappe der Sozialdemokraten bei der Europawahl will Andrea Nahles „Klarheit“ schaffen. Die SPD-Chefin lässt die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorziehen.

          Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung schon in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. „Wenn ich da herausgefordert werde, dann gehe ich mit offenem Visier vor“, sagte Nahles. „Deswegen bin ich bereit, jetzt Klarheit zu schaffen.“ Die Wahl soll in der regulären Fraktionssitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Wer antreten werde, wisse sie nicht. Turnusgemäß standen Vorstandswahlen im September an.

          Fraktionsvize Achim Post und dem früheren Kanzlerkandidaten Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warmzulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der großen Koalition lieferten die Wahl-Niederlagen vom Wochenende neue Argumente. Kevin Kühnert sprach sich am Montagabend gegen eine Personaldebatte in der SPD aus.

          Rückenwind und Rücktrittsforderungen an Nahles

          Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Die SPD brauche jetzt keine Personal- sondern Strategiedebatten. Sie wolle in dieser schwierigen Phase „die Klamotten nicht hinwerfen“, auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.

          Nahles hatte bereits am Nachmittag einen Rücktritt ausgeschlossen, aber auch von einer Zäsur gesprochen. Generalsekretär Lars Klingbeil und Vizekanzler Olaf Scholz wandten sich ebenso gegen Personaldebatten. Ähnlich hatte sich am Wahlabend bereits Karl Lauterbach im Interview mit FAZ.NET geäußert. Implizite Kritik an Nahles äußerte hingegen der frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. „Alles und alle gehören auf den Prüfstand“, hatte Gabriel im Interview mit dem „Tagesspiegel“ gefordert, wenngleich er seine Aussagen nicht als Rücktrittsforderung verstanden wissen wollte. Er habe keine „personellen Konsequenzen gefordert“, sagte er bei „Anne Will“.

          Die SPD hatte am Sonntag bei der Europawahl in Deutschland und bei der Landtagswahl in Bremen historische Pleiten erlebt – große Wahlgewinner waren die Grünen, sie zogen bei der Europawahl an den Sozialdemokraten vorbei. Die Partei hat seit 2005 mit einer Unterbrechung dreimal mit der Union in einer großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Drei führende Vertreter des linken SPD-Flügels forderten am Montag einen Kurswechsel.

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