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Werben für die große Koalition : Gegen die Anti-Jusos hat Andrea Nahles keine Chance

  • -Aktualisiert am

Protest gegen eine große Koalition auf dem Juso-Bundeskongress in Saarbrücken am Freitag Bild: dpa

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles versucht, die Jusos für eine mögliche Neuauflage der großen Koalition zu gewinnen. Doch die Stimmung gegen eine neue Regierungsbeteiligung kann auch sie nicht rumreißen.

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          Der Juso-Kongress an diesem Wochenende hat das Motto „Hört die Signale!“, aber spätestens am Samstagmittag ist nicht mehr ganz klar, wer da was hören soll und will. Andrea Nahles ist in das „E-Werk“ in Saarbrücken gekommen und betritt die Bühne. Der Applaus ist groß. Nahles war vor vielen Jahren mal Juso-Vorsitzende, sie weiß also sehr gut, wie so ein Juso-Bundeskongress funktioniert. Dort fühlen sich die Teilnehmer dann besonders wohl, wenn sie dagegen sein können – ohne Kompromisse. So ist es auch diesmal: Am Freitag haben die 300 Juso-Delegierten einstimmig einen Beschluss gegen die große Koalition gefasst. Kurz danach hatte schon der Parteivorsitzende Martin Schulz sich bemüht, den Jusos klar zu machen, dass die SPD Verantwortung habe. Und dass sie sich Gesprächen nicht verweigern könne, wenn der Bundespräsident darum bitte.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Nun also Nahles. Sie war nach der Bundestagswahl rasch in die Oppositionsrolle geschlüpft, hatte ihr Ministeramt niedergelegt und sich zur Fraktionsvorsitzenden wählen lassen. Das verschafft ihr bei den Jusos einige Glaubwürdigkeitspunkte. „Es gibt, weiß Gott, gute Gründe gegen eine erneute große Koalition“, sagt Nahles. Großer Applaus. Man sei nicht der „Notnagel“, um doch noch eine Koalition auf den Weg zu bringen. Das kommt gut an. Der Rest aber nicht mehr so sehr. Es sei schwierig, jetzt gute Entscheidungen zu treffen, sagt Nahles. „Dass sich die Jusos einfach da rausnehmen, das geht aus meiner Sicht auch nicht.“ Die Jusos wüssten schon, was gehe und was nicht. Sie kenne sonst niemanden, der das könne. Mit den Jusos gebe es keine offene Diskussion über die große Koalition. Kein Applaus.

          „Zu wenig klar Kante gezeigt“

          Nahles wird klar sein, dass sie die Stimmung bei den Jusos nicht rumreißt. Trotzdem sagt sie: „Kommt mit auf diesen Weg.“ Ganz unwichtig ist das nicht. Schulz hat am Freitag zugesagt, dass die Basis das letzte Wort haben wird, dass die Mitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden werden. Seit der Nominierung von Schulz im Frühjahr hat die SPD in etwa 30.000 neue Mitglieder aufgenommen. Viele von ihnen sind wegen ihres Alters auch automatisch Mitglied bei den Jusos. Wie die Stimmung in der Jugendorganisation ist, hat also auch Bedeutung. Gleichwohl konnten die Jusos auch keine der vergangenen großen Koalitionen verhindern. Denn dagegen waren sie ja schon in der Vergangenheit.

          Nahles versucht den Eindruck zu zerstreuen, die SPD habe Angst vor Neuwahlen. „Ich habe keine Angst“, sagt Nahles, und auch die Bundestagsabgeordneten hätten keine Angst. Die SPD müsse sich erneuern, so oder so. „Wir dürfen es uns nicht einfach machen.“ Die SPD habe in der vergangenen großen Koalition gute Gesetze gemacht. Aber: „Wir haben zu wenig klar Kante gezeigt.“ Und: „Wir müssen besser werden.“ Die SPD müsse wieder ein klares Profil und eine „Vision nach vorne“ entwickeln. Nahles sagt mehrmals, dass es keinen Automatismus zur Bildung einer großen Koalition geben werde, aber es gebe eben auch die Aufforderung des Bundespräsidenten zum Gespräch.

          Die Signale von der Parteiführung und der Basis – zumindest der Jusos in Saarbrücken – haben längst unterschiedliche Wellenlängen: Die Jusos können einer Minderheitsregierung durchaus etwas abgewinnen. Die Parteiführung aber spricht hin und wieder von dieser Option nur, um die Basis von den Bäumen zu bekommen. Die Kehrtwende in Richtung große Koalition darf nicht zu schnell vollzogen werden. Am Donnerstag treffen sich dann die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zum Gespräch mit dem Bundespräsidenten.

          Redeausschnitt : Schulz: „Gemeinsam Wege diskutieren“

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