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Gabriels nächster Schritt : Manöver und Gegenmanöver

Echte Reue oder doch nur Mittel zum Zweck? - Noch-Außenminister Sigmar Gabriel (r.) bedauert seine Worte über seine Tochter. Bild: dpa

Die Reaktionen aus der eigenen Partei auf Sigmar Gabriels jüngstes Manöver zeugen von Misstrauen und Unverständnis. Der Noch-Außenminister zeigt Reue. Diese kauft ihm die SPD jedoch nicht ab.

          „Oh, Mann, der Gabriel!“, „Jetzt kommt er mit der Tour!“ – so klingen die zitierfähigen Reaktionen in der SPD auf Sigmar Gabriels jüngstes Manöver. Am Montag berichtete die Zeitung „Der Tagesspiegel“ unter Berufung auf nicht genannte Vertraute des geschäftsführenden Außenministers, Gabriel bedauere mit Blick auf seine Äußerung über Martin Schulz und die SPD-Führung, seine Tochter überhaupt erwähnt zu haben. Er habe versucht, gegenüber seiner Heimatzeitung eine humorvolle Bemerkung zu machen, zitiert die Zeitung das Umfeld des früheren SPD-Vorsitzenden, der derzeit mit nahezu allen Mitteln darum kämpft, im Auswärtigen Amt bleiben zu können.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Weiter schreibt die Zeitung: Es sei in Gabriels Umgebung kein Geheimnis, dass ihm die Bemerkung leidtue. Er habe sich aber sehr über die SPD-Führung geärgert: Wer der Partei so lange gedient habe, den könne es nicht kaltlassen, wenn er seinen Rausschmiss über die Medien erfahre und kein Wort des Dankes zu hören bekomme. Gabriel hatte am Donnerstag – also einen Tag, nachdem Schulz verkündet hatte, dass er im Falle einer neuerlichen großen Koalition entgegen früherer Ankündigungen anstelle von Gabriel Außenminister werden wolle, und einen Tag bevor Schulz diesen Plan wieder begraben musste – ein paar Zitate der Funke-Mediengruppe zukommen lassen: Er beklagte sich über die Respektlosigkeit, mit der er von der Parteiführung behandelt werde. Und er warf Schulz, ohne diesen beim Namen zu nennen, Wortbruch vor – womit er insinuierte, zwischen den beiden habe es vor einem Jahr die Absprache gegeben, dass er, Gabriel, Schulz die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz überlasse, wenn er nach der Bundestagswahl im Falle einer SPD-Regierungsbeteiligung Außenminister bleiben könne. Sodann folgten die Sätze, die hernach in der SPD-Führung Empörung auslösten: „Für mich beginnt jetzt eine neue Zeit. Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: ,Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.‘“

          In der SPD nimmt man Gabriel die Reue nicht ab. Das sei nur ein Baustein bei seinem Kampf um sein Amt. Verwiesen wird darauf, dass Gabriel nicht in einer Position sei, sich über Respektlosigkeit zu beklagen. Zumal es doch nicht stimme, dass er über seine Nichtberücksichtigung im Kabinett aus den Medien erfahren habe. Tatsächlich berichtete „Spiegel Online“ kürzlich, Schulz habe am vergangenen Mittwoch gegen Mittag Gabriel informiert, also bevor der noch amtierende SPD-Vorsitzende mit seiner designierten Nachfolgerin vor die Presse trat. Vorher liefen nur unbestätigte Agenturmeldungen. Mit der indirekten Reuebekundung, so heißt es weiter, versuche Gabriel, die hässlichen Zitate, die ihn für eine künftige Verwendung im Auswärtigen Amt disqualifizierten, aus der Welt zu schaffen. Überhaupt setze er derzeit alles daran, Nahles und den designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz unter Druck zu setzen, an ihm, Gabriel, festzuhalten. Einflussreiche (Unter-)Bezirksvorsitzende, Betriebsräte und Wirtschaftsvertreter würden in Stellung gebracht. Tatsächlich heißt es im Umfeld der SPD-Führung um Nahles und Scholz, man suche intensiv nach einer Alternative zu Gabriel. Man sei seiner überdrüssig. Man sehe aber auch, dass dieser sich wehre.

          Der Ausgang ist offen. Die Situation erinnert ein wenig an die Lage in der FDP im Jahr 2011. Guido Westerwelle musste seinerzeit den Parteivorsitz abgeben, blieb aber Außenminister. Doch kam zunächst keine Ruhe in die Partei. Wenige Monate später holte der neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler zu einem zweiten Schlag aus. Westerwelle aber hielt dagegen, setzte seine Netzwerke in Gang und kämpfte um seinen Posten im Auswärtigen Amt. Das Ergebnis: Er durfte bleiben, bekam aber einen Maulkorb verpasst: In innen- und parteipolitischen Dingen musste er fortan schweigen.

          Wäre das ein möglicher Kompromiss zwischen Nahles und Gabriel? In der Partei ist man skeptisch. Westerwelle hielt sich seinerzeit an die Verabredung, so schwer es ihm auch fiel. Selbst im Bundestagswahlkampf 2013, als er die Fehler Röslers und Rainer Brüderles sah, biss er sich auf die Zunge. Gabriel, da ist man sich sicher, würde diese Disziplin fehlen. Er sei einer, der immer alles besser wisse, aber in der entscheidenden Situation kneife. Zweimal habe er andere in Wahlkämpfe vorgeschickt, um am Ende diese für die Niederlage verantwortlich zu machen. Und um selbst politisch zu überleben. Das müsse jetzt aufhören. „Wir kämpfen“, heißt es.

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