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Andrea Nahles : „SPD-Minister müssen als Team funktionieren“

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Bild: dpa

Die designierte SPD-Chefin stellt Kriterien für die Besetzung der Ministerposten in einer großen Koalition auf. Einer ihrer Wünsche klingt wie eine Absage an Sigmar Gabriel.

          Für die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ist Teamfähigkeit ein zentrales Kriterium bei der Besetzung von Ministerposten in einer neuen Bundesregierung. „Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können“, sagte die Fraktionsvorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Außerdem müssten die SPD-Minister „als Team funktionieren“.

          Auf die Nachfrage, ob dieses Kriterium einen Verbleib von Sigmar Gabriel im Auswärtigen Amt ausschließe, sagte Nahles, momentan scheide „überhaupt niemand aus“. Gabriel gilt wegen seiner Neigung zu Alleingängen in der Partei nur bedingt als teamfähig. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Nahles nachgesagt, die in Gabriels Zeit als SPD-Chef Generalsekretärin der Partei war.

          „Ich habe ein paar Überlegungen“

          Scheidet Gabriel aus, gelten der bisherige Justizminister Heiko Maas und die bisherige Familienministerin Katarina Barley als mögliche Anwärter auf das Auswärtige Amt. Die SPD will zunächst den Ausgang des Mitgliedervotums über die große Koalition abwarten, bevor sie über Ministerposten entscheidet. „Ich habe ein paar Überlegungen, aber wir haben noch keine fertige Liste“, sagte Nahles. Das Ergebnis des Votums wird am Sonntag verkündet. Sagen die SPD-Mitglieder Ja zu einer neuen großen Koalition, soll die SPD-Ministerliste spätestens eine Woche später bekanntgegeben werden. „Wenn die Mitglieder uns einen Regierungsauftrag erteilen, folgt die Festlegung über das Personal dann einige Tage später“, sagte Nahles. Am 14. März könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dann im Bundestag wiedergewählt werden.

          Nahles betonte mit Blick auf den Mitgliederentscheid: „Ich verbinde mein Schicksal nicht damit.“ Sollte das Votum scheitern, „müssen wir alle zusammen sehr tapfer sein“, so die designierte Parteichefin. „Aber meine Instinkte sagen mir, dass es gut ausgehen wird.“ Ansonsten werde es bald eine Neuwahl geben. Nahles will sich bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Martin Schulz wählen lassen.

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