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Andrea Nahles : „So kann es nicht weitergehen“

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Andrea Nahles ist unzufrieden mit der Regierungsarbeit. Bild: dpa

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende hat die große Koalition einen Fehlstart hingelegt. Dafür macht Andrea Nahles vor allem zwei Minister aus der Union verantwortlich. Kanzlerin Merkel müsse einschreiten, fordert sie.

          Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat sich unzufrieden mit dem Start der großen Koalition gezeigt und die Minister Horst Seehofer (CSU) und Jens Spahn (CDU) scharf attackiert. Diesen gehe es „viel zu sehr um Eigenprofilierung“, sagte die designierte SPD-Vorsitzende den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „So kann es nicht weitergehen“.

          Mit Blick auf die Kabinettsklausur in der kommenden Woche forderte Nahles: „Es müsste langsam mal ein Bild von dieser Regierung entstehen: Sie muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten.“ Sie erwarte von der Klausur in Meseberg vor den Toren Berlins einen klaren Fahrplan für die nächsten zwölf Monate. „Vornehmste Aufgabe der Kanzlerin ist es nun, das Regierungsgeschäft ans Laufen zu bekommen.“

          Seehofer hatte mit seinem Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ein hitzige Debatte entfacht. SPD-Kritik gibt es auch an seinem Gesetzentwurf zum Familiennachzug von Flüchtlingen. Spahn hatte mit scharfen Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen und mit seiner Forderung nach mehr „Recht und Ordnung“ für Wirbel gesorgt.

          An seine Adresse sagte Nahles: „Und bevor der Gesundheitsminister Spahn in oberschlauen Interviews die innenpolitischen Zustände in Deutschland schlechtredet – das Innenressort besetzt übrigens seit 13 Jahren die Union – sollte er sich um seinen eigentlichen Job kümmern. Mitarbeiter, die große Reden schwingen, aber ihre Arbeit nicht erledigen, nerven die Kollegen und bekommen im wahren Leben Ärger mit dem Chef.“

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