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Andrea Nahles : Rückwärts immer, vorwärts nimmer

Brille geraderücken, aufrichten – und dann? Bild: dpa

Die SPD hat zu kämpfen – auch ihre Parteivorsitzende Andrea Nahles. Die hat der Basis viel versprochen, aber bisher wenig gehalten. Wann entlädt sich der Groll?

          Andrea Nahles ist die erste Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei seit dem Krieg, die sich fragen muss, ob ihre Partei in den Wogen der Zeit versinkt. Nach 20 Jahren des Niedergangs wirkt die SPD ausgelaugt. Eine Stunde mit einem der grünen Spitzenpolitiker reicht in diesen Tagen aus, um Politikinteressierten Lust auf die Zukunft zu machen. Nach Veranstaltungen mit SPD-Funktionären kämpfen Besucher hingegen mit Symptomen wie Mitleid und Trübsinn. Finanzminister Olaf Scholz trägt bei seinen Auftritten Ergebnislisten vor, die sozialdemokratische Erfolge vermitteln sollen. Er hat daran keine Freude, so der Eindruck. Außerdem ist der Niedergang von solchen Ergebnissen offenbar völlig abgekoppelt. Ein Grund dafür ist der Chef der Jungsozialisten, Kevin Kühnert. Er und seine zahlreichen Anhänger glauben, dass die Partei aus der Regierung raus muss. Nur so könne sie sich erholen und erneuern. Seine Gegner sind der Meinung, die SPD werde überflüssig, wenn sie nicht mehr versuche, das Leben der Leute zu verbessern.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Nahles ist im März mit einer Drei-Punkte-Strategie bei der Wahl als Parteivorsitzende angetreten: Sie wollte die SPD in die Regierung bringen und die Bürger durch gute Ergebnisse beeindrucken. Sie wollte, zweitens, Fraktion und Partei gegen das Kanzleramt stellen. So plante Nahles beispielsweise, die zunächst verlorene Auseinandersetzung mit den Unions-Konservativen um den Paragraphen 219a, also das Werbeverbot für Abtreibungen, kurz vor der Bayern- und der Hessen-Wahl auf die politische Tagesordnung zu katapultieren. Mit einem raschen Erfolg wollte sie den Wahlkämpfern Rückenwind verschaffen, die SPD als Partei von Frauenrechten und Modernität präsentieren.

          Damit sollte Profil gewonnen und verhindert werden, dass Angela Merkel die schönsten SPD-Erfolge wieder für die Union reklamiert. Schließlich wollte Nahles die Partei modernisieren und für neues Selbstvertrauen sorgen. Mit alledem ist die 48 Jahre alte Politikerin aus der Eifel bislang gescheitert. Die Regierung kommt in den Augen vieler nicht voran, Fraktion und Partei drehen sich im Kreis, die sogenannte und abermalige „Erneuerung“ der Partei kriecht nur sehr langsam voran.

          Glückslose Amtszeit als SPD-Vorsitzende

          Manches liegt an der Union. Im allgemeinen Berliner Tohuwabohu ist auch an SPD-Profilierung nicht mehr zu denken. Und die „Erneuerung“? Schon das Wort nervt viele Sozialdemokraten. Denn immer, wenn in den vergangenen 20 Jahren etwas schiefgegangen war, wurde auf die Wunden der sozialdemokratischen Seele ein Pflaster mit der Aufschrift „Erneuerung“ geklebt. Nahles selbst hatte als Generalsekretärin unter Sigmar Gabriel daran mitgearbeitet. Es war eine von vielen schwierigen Aufgaben im Dienste des Vorsitzenden. 2013 wurde sie dafür mit dem Arbeitsministerium belohnt. Das war ihr Traumjob. Als passionierte Arbeitsmarktpolitikerin hatte sie sich in der Fraktion jahrelang mit den Sozialgesetzbüchern befasst. Nahles zog ins Arbeitsministerium ein, von jeher ein festungsartig organisiertes Haus. In der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus war sie danach kaum noch, die Erinnerung an die Jahre mit Gabriel bot keinen Anlass. Nahles machte Sach- und Personalpolitik, erst seit ihrer Wiederwahl muss sie sich wieder mit der Partei und der neuesten „Erneuerung“ befassen. Ein Erbe von Martin Schulz.

          Am übernächsten Wochenende, mehr als ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl, sollen beim „DC“, dem „Debatten-Camp“, Stimmen und Stimmungen gesammelt werden. Die Parteilinke hatte versucht, darauf mit einem Vorab-Kongress in Berlin-Mitte Einfluss zu nehmen. Mangels Beteiligung kam es aber nicht über ein paar Papiere hinaus. In denen geht es, wie bei fast allen Kongressen der linken Genossen, um die Hartz-IV-Reformen. Daran arbeitet sich die SPD nun in der dritten Koalition ab. Dreimal stellte die SPD seit 2005 den Arbeitsminister, erst war es Olaf Scholz, dann Nahles selbst und nun Hubertus Heil. Aber nie gelang es der Partei nach Schröders Kanzlerschaft, die verhassten Regelungen zu reformieren und unter anderem Namen einen Neuanfang in der Arbeitsmarktpolitik zu erreichen. Erst jetzt, in allerhöchster Not taucht in einem internen Diskussionspapier von Nahles die Bezeichnung „Sozialpolitik 2025“ auf. Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil formulieren den Wunsch, „ein neues Leitbild sozialdemokratischer Sozialpolitik zu erarbeiten“.

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