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SPD-Chefin : Nahles hält Bruch der Groko für denkbar

  • Aktualisiert am

SPD-Chefin Andrea Nahles (Archivbild) Bild: dpa

Die SPD-Chefin will nicht mehr garantieren, dass die große Koalition noch lange hält. Schuld daran sei vor allem das Verhältnis innerhalb der Union. Für die eigene Partei eröffnet sie eine neue, ungewöhnliche Strategie.

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          Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Andrea Nahles, hat ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition ins Gespräch gebracht. „Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht. Wir waren in den vergangenen Wochen Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU. Das hat viele genervt, auch uns“, sagte Nahles dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Komme es zu einem ähnlichen Streit wie in den vergangenen Monaten wegen der Flüchtlingspolitik, möchte sie einen Bruch mit der Union nicht mehr ausschließen. „Das war ernst.“ Der Streit sei auch nicht um die Sache gegangen, so Nahles. „Das war ein unionsinterner Machtkampf.“

          Hauptsächliches Ziel von Nahles' Kritik ist CSU-Innenminister Horst Seehofer. Ihm warf die Sozialdemokratin vor, statt Ergebnisse hervorzubringen, Pseudo-Debatten über von ihm so genannte Mickey-Mouse-Probleme zu führen. „Statt in Bierzeltreden über angebliche Medien-Kampagnen gegen ihn zu lamentieren, sollte er sich an seinen Schreibtisch setzen und die zahlreichen Probleme in seinem Zuständigkeitsbereich lösen“, sagte die 48-Jährige. Einwanderungsgesetz, Integration, Wohnungsbau – dies alles seien wichtige Aufgaben für ihn.

          Aufgrund der bisherigen Politik der CSU, die auf die schwächsten der Gesellschaft abziele, hätten sich die Christlich-Soziale Union die schlechten Umfragen „redlich verdient“, so Nahles weiter. Ein Fortbestehen nach der Wahl in Bayern wolle sie dennoch nicht ausschließen. Mit Markus Söder gebe es jedoch ein Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD. „Dieses Problem haben alle, die mit ihm koalieren wollen. Er diskreditiert sich, wo er kann.“

          SPD will um Intellektuelle werben

          Nahles, seit rund 100 Tagen als SPD-Vorsitzende im Amt, macht sich aber auch Gedanken um die Zukunft ihrer eigenen Partei – und will dabei eine neue Strategie einschlagen. So sollen vor allem wieder Intellektuelle für die Sozialdemokraten gewonnen werden. „Die SPD war immer stark, wenn sie es geschafft hat, neben den Arbeitern auch für Intellektuelle und Kulturschaffende interessant zu sein“, sagte sie. Diese Menschen habe man zuletzt vernachlässigt. Dies sei nun eine ihrer wichtigsten Aufgaben, und hierbei soll die nötige Konsequenz nicht fehlen. Rückt ihre Partei damit nicht noch viel näher an die Grünen heran, statt sich vermehrt wieder der „Sozialen Frage“ zu stellen, so wie es gerade einige Intellektuelle den Sozialdemokraten empfohlen haben?  

          Das befürchtet Nahles hingegen nicht. „Ich finde gar nicht, dass die SPD die Grünen imitiert und sehe darin auch keine Gefahr“, sagte Nahles. „Seien Sie sicher: Solange ich Vorsitzende bin, wird keine Ver­wechslungs­ge­fahr zwischen der SPD und den Grünen bestehen.“

          Derweil betonte die SPD-Chefin, dass die Erneuerung der SPD Fortschritte mache. „Wir haben bereits 4000 Rückmeldungen von Parteimitgliedern erhalten auf unseren Aufruf, ihre Vorstellungen an uns zu schicken. Die Leute wollen mitmachen und da kommen richtig gute Vorschläge“, sagte Nahles.

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