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Fremde Federn : Abstieg verhindern, Aufstieg ermöglichen

  • -Aktualisiert am

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles Bild: EPA

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Die Sanktionen gegenüber ihren Beziehern wirken, als würde ihnen unterstellt, betrügen zu wollen. Das ist für alle ehrlichen Personen frustrierend. Ein Gastbeitrag.

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          Deutschland ist ein reiches Land. Seit zehn Jahren wächst die Wirtschaft, wir haben Rekordbeschäftigung und die öffentlichen Haushalte sind stabil und solide finanziert. Unsere Arbeitsvermittlung gehört zu den modernsten der Welt und der Sozialstaat ist gut ausgebaut. Diese Erfolgsgeschichte trägt die Handschrift der SPD.

          Es gibt aber auch eine andere Realität: Obwohl wir jedes Jahr etwa eine Billion Euro für soziale Sicherung ausgeben – etwa ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts – spüren viele Menschen den Sozialstaat nicht an ihrer Seite. Stattdessen erfahren viele Menschen das Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung. Obwohl wir 200 Milliarden Euro jährlich für Kinder-, Familien- und Eheleistungen aufwenden, sind zwei Millionen Kinder und Jugendliche auf Grundsicherung angewiesen. Obwohl wir mehr als 350 Milliarden Euro für die Alterssicherung aufwenden, reicht eine volle Stelle auf Mindestlohnniveau derzeit nicht aus, um einen Rentenanspruch oberhalb der Sozialhilfe zu erwerben. Und obwohl wir so viel Geld für die soziale Sicherung ausgeben, empfinden viele Menschen den Sozialstaat nicht als Unterstützung, sondern als Hindernislauf.

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