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André Poggenburg tritt zurück : Für Gossensprache war man sich zu fein

„Schritt zurück“: Poggenburg Bild: EPA

André Poggenburgs Aschermittwochsrede war der Hauptgrund für seinen Rücktritt, aber nicht der einzige. Weder seine Radikalität noch sein schlechtes Benehmen waren eine Neuigkeit in der AfD.

          5 Min.

          Am Tag nach seiner Aschermittwochsrede hatte André Poggenburg noch Gefallen an der Empörung seiner Gegner. Volksverhetzung? Rassismus? Ach wo – Satire sei seine Rede im sächsischen Nentmannsdorf gewesen, in der er Deutschtürken unter anderem als „Kameltreiber“ bezeichnet hatte. In der Türkei gebe es doch gar keine Kamele, erklärte Sachsen-Anhalts AfD-Vorsitzender damals am Telefon. „Daran sehen Sie schon: Es ist Satire.“ Die schelmische Freude über seine Beweisführung war Poggenburg durch den Hörer anzumerken.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Mittlerweile hat sich Poggenburgs Freude gelegt. Am Donnerstag wollte er überhaupt nicht mehr ans Telefon gehen. Stattdessen versandten er und der AfD-Fraktionsvorstand schriftliche Erklärungen mit der Ankündigung, dass Poggenburg am Monatsende von seinen Ämtern als Fraktionsvorsitzender sowie als Parteivorsitzender in Sachsen-Anhalt zurücktritt. Zuvor war durchgesickert, dass Poggenburg von seiner Fraktion de facto zum Rückzug gezwungen wurde und die Bekanntgabe nur bis zum kommenden Montag hinausgezögert werden sollte. Vor zwei Wochen hatte es in der Fraktion nämlich ein „Meinungsbild“ zu Poggenburgs Rede in Nentmannsdorf gegeben. Das Ergebnis war, dass Poggenburg bei seinen Kollegen kaum mehr über Rückhalt verfügte. Bei der Abstimmung stimmten nur drei von 22 Fraktionsmitgliedern für Poggenburg, zwei enthielten sich, 17 stimmten gegen ihn.

          Die Zahlen waren bemerkenswert. Poggenburg hatte immer mit Widerständen zu kämpfen. Bisher war es ihm aber gelungen, jedes Aufbegehren gegen die von ihm forcierte Radikalisierung der AfD mit Härte und mit der Hilfe seiner Verbündeten niederzuschlagen. In den entscheidenden Momenten verfügte Poggenburg stets über die erforderliche Mehrheit. Der politische Erfolg schien Poggenburg aus Sicht von Parteifreunden recht zu geben. Bei der Landtagswahl im März 2016 erreichte die AfD in Sachsen-Anhalt unter seiner Führung die bis heute gültige Rekordmarke von 24,3 Prozent. Das Ergebnis hatte nicht nur mit der Stimmung im Bundesland auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise zu tun, sondern auch mit Poggenburg. Die Mechanismen des politischen Geschäfts hatte dieser rasch verstanden. Der vormalige Kleinunternehmer im Behälterbau, der zuletzt ausstehende Rechnungen nicht mehr begleichen konnte und einen Offenbarungseid verweigerte, versteht es, staatsmännisch aufzutreten, die Vorschläge anderer Parteien zu loben und zu erklären, dass die AfD mittelfristig gemeinsam mit der CDU politische Verantwortung übernehmen wolle.

          Gleichzeitig aber treibt Poggenburg, ohne sich an der Widersprüchlichkeit seines Tuns zu stören, die Radikalisierung der AfD voran. Immer wieder bedient er sich Vokabeln mit nationalsozialistischer Vergangenheit wie „Volksgemeinschaft“ – und versichert hernach treuherzig, das sei alles völlig unproblematisch. Zuletzt schien die AfD-Fraktion unter Poggenburg sogar daran zu arbeiten, gezielt das Ansehen des Landtags zu untergraben. Die Spanne reicht vom fortwährenden Gebrauch des Begriffs „Ficki-Ficki“ im Plenum durch den AfD-Abgeordneten Mario Lehmann bis zu einer durch Landestagsvizepräsident Willi Mittelstädt (AfD) angemeldeten Demonstration am vergangenen Wochenende, auf der bekannte Rechtsextremisten die parlamentarische Demokratie in Frage stellten.

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