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Maaßen-Hintergrund : Mit dem Kopf durch die Wand

Keine Reue, keine Einsicht: Hans-Georg Maaßen wartet am 12. September auf die Anhörung des Innenausschusses. Bild: AP

Maaßen wollte seine Sicht der Dinge klarmachen, ließ die Rede vor internationalen Geheimdienstlern später ins Deutsche übersetzen – und wartete wohl darauf, dass sie durchgestochen wird.

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          Das leise Servus liegt Hans-Georg Maaßen nicht. Er schleicht sich nicht aus seinem Zimmer im Bundesamt für Verfassungsschutz, gibt nicht klein bei. Er haut noch mal auf den Tisch, dass die Wände wackeln. In einer Abschiedsrede, die er Mitte Oktober gehalten hat und die jetzt öffentlich geworden ist, unterstellt er der Kanzlerin, Falschinformationen zu erfinden oder zumindest ungeprüft zu verbreiten. Er spricht von „linksradikalen Kräften in der SPD“, ihrem Koalitionspartner. Die Ausländer- und Sicherheitspolitik bezeichnet er als „idealistisch, naiv und links“. Von Bedauern keine Spur, im Gegenteil: Maaßen inszeniert sich als Mann, der seinen Kopf hinhalten musste, um die Koalition in Berlin zu retten.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Die SPD reagierte empört, auch aus der Union hieß es, der Fall sei „an Absurdität nicht zu überbieten“. Maaßen, der in wenigen Tagen sein Amt als Sonderberater im Bundesinnenministerium antreten sollte, lässt mit seiner Rede keinen Zweifel, dass er für diese Regierung nicht länger arbeiten will. Er lässt dem Bundesinnenminister keine Wahl: Horst Seehofer verkündet am Montag, dass Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werde. Mit sofortiger Wirkung sei er von seinen Pflichten freigestellt worden. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei, „in welcher Funktion auch immer“, nicht mehr möglich, sagt Seehofer.

          Seine Kollegen applaudieren

          Für seine Abschiedsworte hatte Maaßen den „Berner Club“ ausgewählt, den Kreis der europäischen Chefs der Inlandsgeheimdienste. Es waren Gleichgesinnte, in der Runde fühlt er sich wohl. Am 18. Oktober traf sich die Runde in Warschau. Maaßen hatte angekündigt, dass er sich verabschieden wollte. Er sprach auf Englisch, seine Rede soll er selbst geschrieben haben. Seine Kollegen applaudieren, sie bedauern, dass sie einen erfahrenen Verfassungsschützer verlieren. Nichts dringt nach außen.

          Doch auch die restliche Welt soll Maaßens Sicht auf die Dinge noch einmal hören. Öffentlich hat sich Maaßen seit den Äußerungen in der „Bild“-Zeitung von Anfang September nicht geäußert. Nach den Anhörungen im Innenausschuss und im Parlamentarischen Kontrollgremium Mitte September hatte nur Seehofer das Wort ergriffen. Ende Oktober, Anfang November sollte eigentlich ein neuer Verfassungsschutzchef ernannt werden. Eine gute Zeit also, um auf die Geschichtsschreibung Einfluss zu nehmen. Maaßen ließ seine Rede ins Deutsche übersetzen und stellte sie ins Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz. Aus Erfahrung weiß er, dass irgendwann alles nach außen dringt. Oft genug hat er sich darüber beklagt, sogar Strafanzeige erstattet. Es würde zu Maaßen passen, wenn er es dieses Mal gewollt hat.

          Es dauerte knapp zwei Wochen, bis das Bundesinnenministerium von dem Manuskript der Rede Kenntnis erlangte. Am vergangenen Freitag soll das gewesen sein. „Ja, ein Stück menschlich enttäuscht bin ich“, sagt Seehofer am Montag. Seit zwanzig Jahren lenke er Ministerien, zu seiner Personalpolitik habe immer gehört, dass er seinen Mitarbeitern vertraue. In den wilden Wochen im September hat Seehofer sich stets hinter Maaßen gestellt. Noch als er Ende September bekanntgab, dass Maaßen Sonderberater werde und nicht, wie zunächst beabsichtigt Staatssekretär, beteuerte er, dass er Vertrauen zu Hans-Georg Maaßen habe, diese Entscheidung nur aus Rücksicht auf die Koalitionspartner getroffen habe. Nach den Anhörungen in den parlamentarischen Gremien hatte Seehofer sich alle Mühe gegeben, Maaßens Bedauern besonders herauszustellen, in der Hoffnung, so die erregten Gemüter zu bewegen.

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