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Maaßen-Hintergrund : Mit dem Kopf durch die Wand

Auch im Bundestag sagte Seehofer: „Es ist auch kein Mangel, wenn ein Präsident einer Behörde die Kraft aufbringt, Bedauern über sein Handeln zu äußern.“ Mit Engelszungen hatte Maaßens Umfeld auf ihn eingeredet, dass er doch über seinen Schatten springen müsse, am besten eine Entschuldigung, mindestens ein ausdrückliches Bedauern. Doch ziemlich schnell machte es die Runde, dass Maaßen in den parlamentarischen Sitzungen längst nicht so reumütig aufgetreten war, wie Seehofer es im Anschluss darstellte. Wenn sich der Bundesinnenminister damals geärgert hat, hat er das geschickt überspielt. Mit seiner Rede in Warschau hat Maaßen Seehofer vorgeführt. Ebenso wie manche Abgeordnete der Union, die sich für Maaßen in die Bresche geworfen hatten.

Wortakrobatische Verrenkungen

Ein Deutscher sei Ende August von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden, erzählte Maaßen seinen Kollegen. Es habe am gleichen Tag Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gegeben, „von normalen Bürgern, aber auch von Rechtsextremisten“. Dabei sei es vereinzelt zu Straftaten gekommen, so Maaßen. Tatsächlich ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen in 120 Fällen für den Zeitraum der Chemnitzer Demonstrationen. Demnach gab es zwei Dutzend Fälle von Körperverletzung, sechs Bedrohungen und vier Fälle von Landfriedensbruch, außerdem das Zeigen des Hitlergrußes, Sachbeschädigung und Beleidigung.

Im politischen und medialen Interesse habe nicht das Tötungsdelikt, sondern seien „rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer“ gestanden, beklagte Maaßen vor seinen Kollegen. Solche Hetzjagden hätten nicht stattgefunden, „sie waren frei erfunden“. Es gibt keine juristische Definition von Hetzjagd, immerhin hieß es aber in einem Einsatzbericht der Polizei von demselben Abend in Chemnitz: „Hundert vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.“ Das Video, das die Gruppe „Antifa Zeckenbiss“ unter der Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ ins Netz gestellt hat, ist, wie sich erwiesen hat, weder gefälscht noch manipuliert. Ob darauf eine Hetzjagd zu sehen ist, kann man so oder anders bewerten, „frei erfunden“ ist eine solche Interpretation jedenfalls nicht. Mit seinen Äußerungen zu diesem Video hatte sich Maaßen Anfang Dezember in Bedrängnis gebracht. „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“, hatte er der „Bild“-Zeitung gesagt. Desweiteren sagte er: „Nach meiner vorsichtigen Bewertung gibt es gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“

In einem Bericht, den das Bundesinnenministerium erbeten hatte, machte Maaßen wortakrobatische Verrenkungen, um seine Wortwahl zu erklären. Nun klingt er ganz anders: Die Unterstellung von Hetzjagden in Chemnitz soll alles übersteigen, was der erfahrene Verfassungsschützer je gesehen hat. „Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt“, sagte Maaßen laut Redemanuskript. „Dass aber Politiker und Medien ‚Hetzjagden‘ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.“ Mit Politikern ist allen voran die Kanzlerin selbst gemeint, Merkel und ihr Sprecher Steffen Seibert hatten von Hetzjagden in Chemnitz gesprochen.

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