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Untersuchung zu Amri : Verheddert im Dickicht nach der Tat

Der Anschlag und seine Folgen - wie gelang Anis Amri die Flucht? Bild: dpa

Ein V-Mann in Mecklenburg-Vorpommern behauptete, Anis Amri habe Helfer im Clan-Milieu gehabt. Im Nordosten schenkte man ihm keinen Glauben und gab die Hinweise nicht weiter. Zu recht?

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          Was eigentlich die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses im Bundestag zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz hätte sein sollen, endete in der Nacht zu Freitag nicht etwa, weil alle Fragen an den letzten Zeugen gestellt waren. Die Sitzung endete, weil die Stenographen um Mitternacht ins Bett mussten. So ist es arbeitsrechtlich geregelt, und so kam es um halb zwölf im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses im Berliner Regierungsviertel zur Diskussion zwischen den Abgeordneten, ob man den Staatssekretär aus dem mecklenburg-vorpommerischen Innenministerium, Thomas Lenz, überhaupt noch hören wollte.

          Seit fast 14 Stunden hatte der Ausschuss da schon getagt. Wie auch schon in der Sitzung zuvor ging es fast ausschließlich um das Verhalten des Verfassungsschutzes im Nordosten. Die Stimmung war gereizt. Der FDP-Obmann, Benjamin Strasser, äußerte, angesichts der Informationspolitik des Landes halte er es nicht für klug, den Staatssekretär vortragen zu lassen, wenn danach keine Zeit mehr sei, ihn zu befragen. Genau das tat Lenz dann aber doch. Dass etwa die Hälfte der Ausschussmitglieder demonstrativ mit dem letzten Stenographen um Punkt Mitternacht den Saal verließ, obwohl er noch nicht zu Ende ausgeführt hatte, war dann der passende Abschluss für diesen Tag.

          Am 19. Dezember 2016 hatte Anis Amri, der in Tunesien geboren wurde und 2011 als Flüchtling nach Europa gekommen war, einen Lkw-Fahrer ermordet und war mit dessen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz nahe der Gedächtniskirche gerast. Er tötete elf Menschen, mehr als 50 weitere wurden verletzt.

          Es war der bislang schwerste islamistische Anschlag in Deutschland. Der Untersuchungsausschuss war im März 2018 eingesetzt worden, um die Hintergründe der Tat aufzuklären. Besonders viel Aufmerksamkeit zog dabei zuletzt vor allem das Verhalten des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern auf sich – und das Auftreten seiner Vertreter im Ausschuss. Es war nicht ganz klar, ob da eine Seifenoper aufgeführt oder doch die Spur eines Geheimdienstskandals verwischt wurde.

          Wie kam Anis Amri nach Italien?

          Viele Fragen, die noch zu klären waren, hatten mit der Flucht Amris nach dem Anschlag zu tun. Bis Italien war der Attentäter gekommen, ohne dass völlig klar ist, wie ihm das gelang. Erst am 23. Dezember 2016 flog er in Italien bei einer Kontrolle nahe Mailand auf und wurde von Polizisten erschossen. Wie nun aber bekanntwurde, waren an den Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern wenige Wochen nach der Tat Informationen zu angeblichen Unterstützern Amris herangetragen, aber vom Verfassungsschutz dann nicht weitergegeben worden. So hatte ein V-Mann von einer arabischstämmigen Großfamilie aus dem Berliner Clan-Milieu berichtet, die Amri bei Attentat und Flucht geholfen haben soll.

          Der V-Mann berichtete davon seinen Kontaktpersonen beim Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern, T.S. und A.B. Von da an wird es kompliziert. Am Ende jedenfalls kommen diese Informationen nicht bei den Ermittlungsbehörden des Bundes an, nicht beim Generalbundesanwalt und nicht beim Bundeskriminalamt – und nicht nur die Ausschussmitglieder in Berlin fragen sich: Warum? Denn auch wenn die Behauptungen des V-Manns inzwischen weitgehend als unhaltbar gelten, machte Generalbundesanwalt Peter Frank im Ausschuss am Donnerstag doch klar, dass er gerne früher davon Kenntnis gehabt hätte.

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