Wieso die Ampel über den Straßenbau streitet
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Streitpunkt Straße: Für die Grünen hat der Klimaschutz Vorrang, die FDP will beim Ausbau aufs Tempo drücken. Bild: Lucas Bäuml
„Konstruktiv“ sei ihr Austausch, sagen die Ampelparteien. Doch hinter den Kulissen sind sie sich uneins: Soll es schnellere Planungsverfahren vor allem für den Klimaschutz geben – oder für alle Infrastrukturprojekte?
Konstruktiv. Das Wort wurde am Freitag mehrfach verwendet, um das Treffen des Koalitionsausschusses vom Vorabend zu beschreiben. Ein „intensiver und konstruktiver Austausch“ sei es gewesen, sagte etwa die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann über das Treffen des Spitzenpersonals der Ampel, das am Donnerstag um 17 Uhr begonnen hatte und nach knapp vier Stunden wieder beendet war. Wie angekündigt ohne Beschlüsse.
Konstruktiv und intensiv kann vieles heißen, allemal wenn es um ein zwischen den Ampelpartnern umstrittenes Thema geht wie die Beschleunigung von Planungsverfahren. So sehr man sich brüstet, nur wenige Monate für die Genehmigung, Errichtung und Inbetriebnahme von Flüssiggasterminals gebraucht zu haben, so wenig einig ist man sich, ob dieses Tempo nun vor allem bei Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes beibehalten werden soll oder auch beim Straßenbau.
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