https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-parteien-praesentieren-koalitionsvertrag-naechste-woche-17637083.html

Schneller als erwartet : Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag kommende Woche präsentieren

  • Aktualisiert am

Michael Keller spricht über den Stand der Koalitionsverhandlungen, daneben Volker Wissing (links) und Lars Klingbeil. Bild: AFP

Die Verhandlungen über die Bildung der künftigen Bundesregierung nähern sich der Zielgeraden. Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP zeigen sich optimistisch: Das Ergebnis könnte bald vorliegen.

          1 Min.

          Die mögliche künftige Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin mit. Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen - auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war. „Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Er fügte hinzu: „Es ist noch manches dickes Brett zu bohren.“ Es gehe aber voran.

          Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 Arbeitsgruppen beraten - und versucht, offene Streitpunkte beizulegen. Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. „Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, sagte er. Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.

          FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte, man wolle sich nicht hetzen lassen. Bisher seien die Gespräche aber „ein bisschen schneller“ vorangekommen, als er erwartet habe. Die Verhandlungen seien ein Kraftakt. Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können. „Wir haben vieles schon geeint“, sagte er. Es gebe aber auch noch „Konflikte, über die wir intensiv reden werden“.

          Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde. Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Vorher wollen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition.

          Weitere Themen

          Verlegung weiterer US-Soldaten nach Osteuropa Video-Seite öffnen

          Ukraine-Krise : Verlegung weiterer US-Soldaten nach Osteuropa

          Die USA entsenden zusätzliche Soldaten nach Osteuropa, setzen im Konflikt um die Ukraine aber weiter auf Diplomatie. Washington geht davon aus, dass Russland noch keine definitive Entscheidung über einen möglichen Einmarsch in die Ukraine gefällt hat.

          Topmeldungen

          In der Frage der Mindestzahl für Anträge auf Parteitagen nur halb durchgesetzt: Annalena Baerbock und Robert Habeck auf dem Grünen-Parteitag

          Grünen-Satzungsänderung : Ein langer Weg zur erwachsenen Partei

          Grünen-Parteitage werden normalerweise mit Anträgen geflutet. Baerbock und Habeck wollten auf ihren letzten Metern das Quorum dafür deutlich erhöhen. Aber dazu war die Parteibasis nicht bereit.
          In Rage: Verbalattacken gegen Künstler gehören zu Tayyip Erdogan wie die Schiffe zum Bosporus

          Hetze gegen Sezen Aksu : Erdoğan gerät unter Beschuss

          Mit dem Angriff auf die Sängerin Sezen Aksu hat sich der türkische Präsident verschätzt. Künstler unterstützen sie. Aksu antwortet auf Erdoğans brutale Rhetorik souverän mit einem Gedicht.