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Ampel-Koalition steht : Fortschritt in zehn Minuten

  • -Aktualisiert am

Da ist das Ding: Die Ampel-Koalitionäre mit dem frisch unterschriebenen Koalitonsvertrag Bild: dpa

SPD, Grüne und FDP unterzeichnen ihren Koalitionsvertrag im „Futurium“. Wer die Chefs der drei Koalitionspartner sind, ist dabei völlig klar.

          2 Min.

          Es ist ein kurzer Moment. Nach wochenlangen Verhandlungen über die Ziele der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene dauert die feierliche Zeremonie zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zehn Minuten. Von 9.08 bis 9.18 Uhr am Dienstagmorgen. Olaf Scholz, künftiger Kanzler und Großmeister der hanseatisch-nüchternen Inszenierung, spricht nur wenige Sätze in den Saal voller Journalisten, Kameras und Mikrofone. Man habe sehr gute Ergebnisse miteinander ausgehandelt. Wenn die gute Zusammenarbeit bei den Koalitionsverhandlungen so weitergehe, werde das eine gute Zeit. Natürlich vergisst Scholz die Pandemie nicht, die zu bekämpfen die „ganze Kraft und Aufmerksamkeit“ der neuen Regierung erfordern werde.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die anderen, die mit auf der Bühne im „Futurium“ stehen, sprechen ebenfalls kurz. Keiner würde länger als der Chef reden. Der Grünen-Vorsitzende und baldige Wirtschafts-Klima-Minister Robert Habeck, weist darauf hin, dass es auch Unterschiede zwischen den Partner gebe. Doch jetzt sei man „eine Regierung“. Für deren Aufgabe – jenseits des Kampfs gegen die Pandemie – findet er große Worte. Die „größte Industrienation Europas, viertgrößte der Welt“ müsse auf klimaneutralen Kurs gebracht werden.

          FDP-Chef Christian Linder, zwischen Scholz und Habeck plaziert, wenn auch etwas hinter ihnen, sagt, man habe nun lange miteinander über den Fortschritt gesprochen, nun beginne die Arbeit an diesem. Auch die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und die Grünen-Chefin sowie baldige Außenministerin Annalena Baerbock dürfen noch ein paar Sätze sprechen, bevor alle, sowie die Fraktionsvorsitzenden und Generalsekretäre die drei Exemplare des Vertrages unterzeichnen. Doch es ist schon klar, wer die Chefs der drei Koalitionspartner sind.

          Schon eine knappe halbe Stunde, bevor es losging, hatten sich erste Mitglieder des künftigen Kabinetts eingefunden. Vor allem der Kandidat für das Gesundheitsministerium, Karl Lauterbach, zog die Kameras an wie ein Magnet die Metallsplitter. „Ein telefonierender Karl“, lachte die für das Amt der Entwicklungsministerin vorgesehene Svenja Schulze, wie Lauterbach SPD-Mitglied, als der Fast-Gesundheitsminister mit dem Mobiltelefon am Ohr fotografiert wurde, als sei es das erste Handy-Telefonat der Weltgeschichte.

          Dann versammelten sie sich langsam alle, Christine Lambrecht, die baldige Verteidigungsministerin, der sozialdemokratische Kanzleramtschef in spe Wolfgang Schmidt, Cem Özdemir von den Grünen, der das Landwirtschaftsressort führen soll, seine Parteifreundin Claudia Roth, die als Kulturstaatsministerin ins Kanzleramt einziehen darf. Schließlich auch Minister der FDP, Marco Buschmann und Volker Wissing. Die Reihen waren dich gefüllt, wie bei einer Mischung aus Kabinettssitzung und Treffen des Koalitionsausschusses. Dann Applaus um 9:08 Uhr. Scholz betrat den Saal.

          „Haus der Zukünfte“ nennt sich das „Futurium“. Die vom Bundesforschungsministerium und großen Forschungsinstitutionen finanzierte Einrichtung, die nur einige hundert Meter vom Kanzleramt entfernt liegt, war also ein passender Ort für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der Ampel-Regierung. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet schließlich die Überschrift des Koalitionsvertrages. Einer, der am Dienstag noch dabei war, wird das schon bald nicht mehr sein. Norbert Walter-Borjans wird nur noch bis zum Parteitag am Samstag SPD-Vorsitzender sein und dann der großen Politik den Rücken kehren. Er zeigte sich zufrieden mit dem, was nun erreicht sei zum Ende seiner Zeit an der Parteispitze. „Macht was draus“, rief er den anderen zu.

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