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Ampel-Parteien und Corona : Zwischen zwei Donnerstagen

Impfwillige am Montag vor einem Impfbus in Berlin Bild: Bloomberg

SPD, FDP und Grüne erkennen, dass sie ihren Corona-Kurs ändern müssen. Ganz im Gleichschritt marschieren sie aber noch nicht. Katrin Göring-Eckardt wagt sich beim Thema Impfpflicht vor – und muss sich korrigieren.

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          In einer Woche kann in der Pandemie viel passieren. Am vorigen Donnerstag verteidigten die Fraktionen der künftigen Ampel-Koalition im Bundestag noch die Entscheidung, mit ihrer Mehrheit im Parlament die epidemische Lage nationaler Tragweite nicht wieder zu verlängern. Dabei wird es vermutlich auch bis zur nächsten Befassung des Plenums mit den Corona-Maßnahmen am kommenden Donnerstag bleiben. Aber die Botschaft hat sich angesichts immer dramatischerer Zahlen und Kritik nicht nur der Unionsparteien, sondern auch aus den zur Ampel-Truppe gehörenden Grünen schon zu Beginn der Woche erheblich verändert.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.
          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Die überraschendste Aussage kam am Montagmittag von der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Katrin Göring-Eckardt. Die Ampel-Partner hätten sich auf eine Impfpflicht für Einrichtungen wie Pflegeheime oder Kindertagesstätten geeinigt, sagte sie. „Wir werden das auf den Weg bringen.“ Damit war sie jedoch offenkundig über das Ziel hinausgeschossen. Wenige Stunden später musste sie ihre Aussage in einer Pressekonferenz wieder einsammeln. Es gebe keine Einigung. Immerhin sprang der Grünen die neben ihr stehende SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar bei und sagte, es gebe seitens der SPD Offenheit, man müsse das aber gründlich erörtern. Göring-Eckardt sagte noch, man müsse „keine Läden schließen, das sagen auch die Virologen“.

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