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Amerika und Deutschland : Auf der Suche nach Mannschaftsgeist

Teamplayer? Merkel empfängt Pompeo am Freitag im Kanzleramt. Bild: Matthias Lüdecke

Während seines Besuchs in Berlin beschwört der amerikanische Außenminister alte Partnerschaften. Für Deutschland macht Mike Pompeo zwei besondere Aufgaben aus.

          3 Min.

          Mike Pompeo hat in seiner Jugend Basketball gespielt. Seine Position sei Power Forward gewesen, erzählte er am Freitag. In Berlin präsentierte er sich als Teamplayer: Nicht einer müsse alle Körbe machen. „Man kann einen Star in der Mannschaft haben“, sagte er, aber wichtig sei, dass die Mannschaft mehr als die Summe der Einzelnen ergebe. Er sagte nicht ausdrücklich, ob er damit den amerikanischen Präsidenten und sein Kabinett meinte oder Amerika und die internationale Gemeinschaft. Zur Freiheit und Sicherheit in der Welt, zum Sieg über den Kommunismus und den „Islamischen Staat“, zu den Bedrohungen durch China und Russland passen beide Interpretationen.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          An vielen Stellen seiner Rede in der Körber-Stiftung klang an, dass er sich von Deutschland stärkeres Engagement wünscht – militärisch, aber auch politisch. „Wenn Sie nicht führen, wenn Amerika nicht führt, wer wird es dann?“, so Pompeo. „Wir müssen anerkennen, dass Freiheit niemals garantiert ist.“ Der Anlass von Pompeos zweitägiger Deutschlandreise – „ich bin in den vergangenen drei Jahren nirgends zwei Tage gewesen“ – war der Jahrestag des Mauerfalls. Dieser Tag sei eine Mahnung. Nach dem Kollaps des Kommunismus habe man sich geirrt, sagte er. „Wir dachten, freie Gesellschaften würden nun überall gedeihen.“ Doch das „Gespenst des Autoritarismus“ sei nie geschwunden, es greife wieder um sich.“

          Er sprach von Regimen mit „niederträchtigen Ideologien“, die multilaterale Institutionen aushöhlten und Rechtsstaatlichkeit untergrüben. Die entscheidende Frage im Angesicht dieser Herausforderungen sei: „Stehen wir in Einheit zusammen, stehen wir als Verbündete, als Freunde zusammen?“ Am Nachmittag gab die Bundeskanzlerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Antwort: Sie versicherte, „dass Deutschland eine aktive Rolle spielen will“, um zur Lösung der internationalen Krisen beizutragen. Sie nannte Afghanistan, Syrien, Libyen und die Ukraine.

          Nato müsse wachsen und sich entwickeln

          Natürlich ging es auch um die Nato. „Ich bin dafür“, sagt Pompeo, bevor Nora Müller, die Leiterin des Hauptstadtbüros der Körber-Stiftung, ihre Frage beenden konnte. Ob die Nato „hirntot“ sei, wie der französische Präsident am Vortag gesagt hatte, oder „obsolet“, ein Ausdruck seines eigenen Präsidenten, kommentierte er mit den Worten: „So viele gute Antworten, so viele Kameras.“ Dann fügte er hinzu: Das Verteidigungsbündnis müsse „wachsen und sich entwickeln“, damit es weiter wertvoll für die Völker sei und nicht „ineffizient und überflüssig“. „Unsere Versprechen, die wir einander gegeben haben, werden nie überholt und obsolet sein, aber wir müssen uns den Herausforderungen von heute stellen.“ Gemeint waren damit vor allem die Verteidigungsausgaben. Am Tag hatte er ausdrücklich die Ankündigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gelobt, dass Deutschland das 2-Prozent-Ziel der Nato bis spätestens 2031 erfüllen werde.

          Nordsyrien ist für Pompeo ein Beispiel, in dem sich internationaler Mannschaftsgeist bewähren müsse. Er forderte die Europäer auf, sich hier stärker zu engagieren. Jedes Land müsse seinen eigenen Leuten erklären, warum eine Stabilisierung wichtig sei. Für Deutschland gab er die Antwort vor: Weil sonst eine Flüchtlingswelle drohe. Er bestritt, dass die sich die Amerikaner aus Nordsyrien zurückgezogen hätten. Das sei eine falsche Bezeichnung. „Wir führen eine Mission aus“, sagte er. Noch viele amerikanische Männer und Frauen seien dort und riskierten ihr Leben. „Wir haben den Kurden umfangreiche Ressourcen zur Verfügung gestellt, mehr als andere“, sagte er. „Wir sind stolz, dass wir das islamische Kalifat aus der Welt schaffen konnten.“

          Der Westen habe die Aufgabe, die Freiheit zu beschützen. Diese Verantwortung erwachse aus der „politischen und wirtschaftlichen Macht, mit der wir gesegnet sind“. „Das war nie leicht und wird es auch nicht sein.“ Für Deutschland machte er zwei besondere Aufgaben aus. „Wir möchten nicht, dass die Energiesicherheit Deutschlands von Russland abhängt“, sagte Pompeo mit Blick auf die Pipeline Nord Stream 2. Russland marschiere in seine Nachbarländer und ermorde Dissidenten. „Die kommunistische Partei verwendet Taktiken und Methoden, um ihr Volk zu unterdrücken, die für die früheren Ostdeutschen entsetzlich bekannt sein dürften.“

          Die zweite Aufgabe, die Pompeo für die Deutschen formulierte, war der Umgang mit chinesischen Telekommunikationsausrüstern. Die amerikanische Regierung hat das Unternehmen Huawei als „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ eingestuft und vom Aufbau des 5G-Netzes ausgeschlossen. Es gehe darum, wer das Netz der Zukunft aufbaue, wer die Regeln für die nächsten Jahrzehnte bestimme. Er habe nichts gegen das chinesische Volk, sagte Pompeo, sondern gegen die Kommunistische Partei. Auch der Bundesnachrichtendienst habe vor Huawei gewarnt. Washington hofft, dass Berlin seinen Kurs in dieser Frage noch einmal überdenkt. Norbert Röttgen (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, der in der ersten Reihe saß, werden Pompeos Worte gefreut haben. Er sieht die Beteiligung Huaweis sehr kritisch. Doch die Kanzlerin bekräftigte am Nachmittag nochmals ihre Linie: Es gebe keinen Ausschluss eines einzelnen Anbieters.

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