https://www.faz.net/-gpf-7v3vo

Am Amtsgericht : Neonazi-Richter in Lichtenfels entlassen

  • Aktualisiert am

Ein Proberichter mit rechtsradikaler Vergangenheit ist am Amtsgericht Lichtenfels entlassen worden. Nur durch Zufall war bekannt geworden, dass er Kopf der rechtsextremistischen Brandenburger Band „Hassgesang“ war.

          1 Min.

          Ein am Amtsgericht Lichtenfels in Oberfranken tätiger Proberichter mit Neonazi-Vergangenheit ist entlassen worden. Dies teilte die Pressestelle des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg am Dienstagabend mit. Zuvor hatte OLG-Präsident Clemens Lückemann den Mann zum Vorwurf eines rechtsradikalen Hintergrunds angehört. Im Zuge der Anhörung habe der Proberichter schriftlich seine Entlassung aus dem Justizdienst beantragt. Dem sei entsprochen worden, heißt es. Die Entlassung aus dem Justizdienst sei sofort wirksam.

          Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der aus Brandenburg stammende Mann mit Neonazi-Vergangenheit 2013 zum Richter am Amtsgericht Lichtenfels ernannt worden war. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) hatte betont, dass er keine Rechtsextremisten in der Justiz dulden will.

          Weitere Themen

          Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus Video-Seite öffnen

          Corona-Beratungen : Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus

          Eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland rückt näher: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte dazu in einem Interview mit Bild TV ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren an. Außerdem deutet sich eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Deutschland an.

          Topmeldungen

          Wieder unterwegs, aber es gibt zu wenig Impfstoff: im „Impfexpress“ in Frankfurt am Main.

          Impfkampagne : Es ist zum Verzweifeln

          Schlange stehen, Engpässe, Impf-Tohuwabohu und nun doch die Impfpflicht. Man möchte laut rufen: Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.
          
              Will eine Impfpflicht einführen: Olaf Scholz kommt zum Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt an

          Corona-Politik : SPD und Union gehen getrennte Wege

          Noch regiert die große Koalition. Bei den Verhandlungen über neue Corona-Maßnahmen zeigen beide Partner den Willen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Doch es wird auch klar, dass sie sich in Kürze trennen.
          Besonders schwere Fälle können nicht mehr verlegt werden, weil der Transport aufwändig ist.

          Patienten-Transporte : „Die Leute können nicht mehr“

          Erst half Deutschland seinen Nachbarländern – nun ist das Gegenteil der Fall: Corona-Patienten müssen ins Ausland verlegt werden. Nicht nur Bayern will auf internationale Hilfe setzen.
          Beratungszimmer vor dem Sitzungssaal im Bundesverfassungsgericht

          Urteil zur Bundesnotbremse : Karlsruhes Richtschnur für die Corona-Politik

          Erstmals äußert sich das Bundesverfassungsgericht zu den schwersten Grundrechtseingriffen in der Geschichte der Bundesrepublik – und sagt, dass sie alle zulässig waren. Für die Ampel-Parteien kommt der Richterspruch zur rechten Zeit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.